h2. Inhalt:
h2. Brandenburg
* Kennzahlen zur Integration
* Afrikaner am Schlaatz fremdenfeindlich beschimpft
* Radeln für Menschenrechte
* Samba verhallt im Fluglärm
* Massive Gewaltandrohungen vor Demonstration
* Asylbewerber können Wohnungen beziehen
* rechte Angriffe in Brandenburg Juni 2009 LandSchleicher
* Pressemitteilung -Innenministerium zeigt unerträgliche Ignoranz beim Bleiberecht
* 100 Euro gegen Residenzpflicht
* Karawane Open Air Tribunal und Aktionskonferenz
* Passverlängerung Nigeria
* Abschaffung der Residenzpflicht!
* Abschiebestopp nach Guinea aufgehoben!!!
* Anfrage der FDP zur Arbeit der EU-Grenzschutzagentur FRONTEX und Zurückschiebung von Asylbewerbern und Flüchtlingen aus Deutschland in andere EU-Staaten
* PRO ASYL: Newsletter Termin in BRB und Berlin
* 24. Juni 2009, Unsichtbares sichtbar machen?! Asyl und Abschiebung in Treptow-Köpenick
* Flüchtlingsrat und Aktionsbündnis informieren über Residenzpflicht
* 10. – 12. Juli: LINKE BUCHTAGE Literatur
h2. Brandenburg:
* Kennzahlen zur IntegrationKennzahlen zur Integration Stadt erarbeitet Integrationsmonitoring / Treffen zur Umsetzung des Integrationskonzeptes 19.06.2009 – Quelle PNN, mehr unter: http://www.pnn.de/potsdam/188768/?
* Afrikaner am Schlaatz fremdenfeindlich beschimpft Am Schlaatz -Ein 38-jähriger Nigerianer ist am Mittwoch im Wohngebiet am Schlaatz von einem polizeibekannten Mann fremdenfeindlich beschimpft worden. 19.06.2009 – Quelle PNN, mehr unter: http://www.pnn.de/potsdam/188787/?
* Radeln für Menschenrechte Beeskow -Vertreter der Menschenrechtsorganisation Amnesty International werden im Rahmen ihrer „Radtour für Menschenrechte“ am 30. Juli in Beeskow Station machen. 16.06.2009 -Quelle MOZ, mehr unter: moz.de/index.php/Moz/Article/category/Beeskow/id/284071?
* Samba verhallt im Fluglärm Schönefeld – Rund 200 Menschen protestieren am Flughafen Schönefeld gegen eine Massenabschiebung nach Vietnam, können den Abflug aber nicht verhindern. 09.06.2009 – Quelle TAZ, mehr unter: http://www.taz.de/regional/berlin/aktuell/artikel/1/sambaverhallt- im-fluglaerm/?
* Massive Gewaltandrohungen vor Demonstration In Bad Freienwalde steigern sich die Gewalt-und Bedrohungsszenarien gegenüber vermeintlichen Linken und Personen mit Migrationshintergrund auf ein neues Höchstmaß. 09.06.2009 – Quelle: Antifa Bad Freienwalde, mehr unter: http://www.inforiot.de/artikel/massivegewaltandrohungen-vor-demonstration
* Asylbewerber können Wohnungen beziehen Frankfurt (Oder) – Die Stadt Frankfurt will offensichtlich künftig generell Asylbewerber statt im Heim in Wohnungen unterbringen. Das wurde am Mittwochabend im Sozialausschuss angekündigt. 29.05.2009 – Quelle MOZ, mehr unter: http://www.moz.de/index.php/Moz/Article/category/Frankfurt %2B%2528Oder%2529/id/278555?
h2. rechte Angriffe in Brandenburg Juni /Mai 2009 05.06.2009, Cottbus
Cottbus Nach einem Streit versuchte ein Mann, den aus der Türkei stammenden Inhaber eines Lokals mit einem Stuhl zu schlagen. Dem Geschäftsmann gelang es auszuweichen. Dabei wurde er mit rassistischen Parolen beschimpft. Der Angreifer konnte flüchten. (Quelle: IW)
h2. Drei Männer aus Jüterbog vor Gericht
Am Dienstag, den 9. Juni 2009, beginnt vor dem Amtsgericht Luckenwalde der Prozess gegen drei Männer. Den Angeklagten wird vorgeworfen, in der Nacht vom 21. zum 22. Oktober 2007 in Jüterbog (Teltow-Fläming) zwei aus der Türkei stammende Männer überfallen zu haben. Einer der Geschädigten tritt im Prozess als Nebenkläger auf. Die beiden Männer aus der Türkei waren mit dem Zug aus Berlin auf dem Nachhauseweg. Am Bahnhof passierten sie drei Männer, die tranken. Die Trinker beschimpften die Beiden rassistisch und warfen Flaschen, die jedoch ihr Ziel verfehlten. Die beiden Männer ließen sich nicht provozieren und gingen weiter, wurden aber von den Angeklagten verfolgt und nach einigen Metern eingeholt. Einer der Angegriffenen wurde durch einen Schlag mit einer Flasche im Gesicht verletzt. Die stark blutende Schnittwunde am Ohr musste im Krankenhaus behandelt werden. Es entwickelte sich eine Schlägerei, aus der sich die beiden Männer befreien konnten. Sie retteten sich in die Räume eines geschlossenen Döner-Imbisses, in dem die Männer angestellt waren. Eine Woche später wurden vor der Wohnung des verletzen Imbissangestellten rassistische Parolen gerufen. Am nächsten Morgen klebten Aufkleber mit rechtem Inhalt an dem Imbiss. In der Folge kam es an dem Schnellrestaurant mehrmals zu Sachbeschädigungen. Ob diese Vorfälle in einem Zusammenhang stehen, ist zum jetzigen Zeitpunkt offen. Quelle: https://rcms.opferperspektive.org/Home/871.html, 05.06.2009
h2. LandSchleicher:
* Pressemitteilung -Innenministerium zeigt unerträgliche Ignoranz beim Bleiberecht „Das Bundesinnenministerium zeigt bei zentralen Problemen mit der Umsetzung der gesetzlichen Altfallregelung eine unerträgliche Ignoranz“, kritisiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage ihrer Fraktion (BT-Drs. 16/12932). Jelpke weiter: „Nach den vorliegenden Zahlen haben 81 Prozent der Betroffenen lediglich eine Aufenthaltserlaubnis ,auf Probe‘. Sie werden bis Ende des Jahres die Voraussetzung des eigenständigen Lebensunterhalts nicht mehr erfüllen können. Das bedeutet, dass sie ihren Aufenthaltstitel zu Beginn des nächsten Jahres wieder verlieren. Ihnen droht erneut die Kettenduldung oder die Abschiebung. Lediglich 500 der insgesamt ca. 28.000 Inhaber einer Aufenthaltserlaubnis ,auf Probe‘ haben mittlerweile einen regulären Aufenthaltstitel. Berlin, 28. Mai 2009, mehr unter: http://www.ulla-jelpke.de/news_detail.php?newsid=1306
* 100 Euro gegen Residenzpflicht The VOICE Refugee Forum – Kampagne gegen Residenzpflicht in Deutschland Juni und Juli 2009 Wir rufen Gruppen und Einzelpersonen auf, unsere Kampagne gegen die Residenzpflicht und für die Freilassung von Felix Otto zu unterstützen. Felix Otto, Flüchtling aus Kamerun, musste wegen des rassistischen Sondergesetzes der Residenzpflicht für 8 Monate ins Gefängnis! Dieser Fall zeigt in drastischer Weise die Unmenschlichkeit dieses rassistischen Apartheid-Gesetzes, gegen das The VOICE und Die Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen schon seit Jahren kämpfen. Die Residenzpflicht muss endlich abgeschafft werden. Am 25. Juni 2009 wird in Erfurt einer Demonstration gegen die Gefängnisstrafe von Felix Otto und für die Abschaffung der Residenzpflicht stattfinden. Am 16. Juli 2009, dem 27. Jahrestag der Einführung des Residenzpflichtgesetzes, wollen wir vor der Justizvollzugsanstalt -JVA Goldlauter in Suhl eine Kundgebung in Solidarität mit Felix Otto gegen seine Inhaftierung und für die Abschaffung des Gesetzes abhalten. Im Zeitraum Juni und Juli werden im Rahmen der Kampagne drei Vorbereitungswochenenden sowie mehrere Informationstreffen des Karawanenetzwerks in verschiedenen Flüchtlingsheimen (Katzhütte/Saalfeld, Gerstungen/Wartburgkreis, Breitenworbis/Eichsfeld, Gangloffsömmern / Sömmerda, Apolda – Stobraer Straße 86) und in Jena stattfinden. Bundesweite Petitionen an politisch Verantwortliche sollen unsere Kampagne unterstützen. 18.06.2009, mehr unter: http://thevoiceforum.org/node/1299
* Karawane Open Air Tribunal und Aktionskonferenz Vereint gegen die Fortsetzung kolonialen Unrechts in Deutschland Mittwoch, 9. September, bis Sonntag, 13. September, 2009 in Erfurt
The VOICE Forum wird unter der Schirmherrschaft der Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen vom 9. bis 13. September 2009 in Erfurt ein fünftägiges “Open Air Tribunal“ mit einer Aktionskonferenz veranstalten. Unter dem Titel “Vereint gegen die Fortsetzung kolonialen Unrechts in Deutschland“ werden im Rahmen der Konferenz Diskussionen, Kundgebungen und Demonstrationen, Filmvorführungen sowie ein Open Air Tribunal über aktuelle Angelegenheiten der Flüchtlingspolitik in Deutschland und in Europa stattfinden. Das Ziel der Konferenz ist es, den wiedererstarkten Flüchtlingswiderstand gegen das Asylsystem in Deutschland zu festigen und unseren Einsatz im Kampf von uns Flüchtlingen für den Respekt unserer Menschenrechte zu erhöhen. Von zentraler Bedeutung ist das Recht auf Bewegungsfreiheit und die Abschaffung der Residenzpflicht und der Lager, mit Oury Jalloh Tribunal and Workshops. Es geht um den Kampf für ein Ende der Abschiebungen, von rassistischen Polizeikontrollen und Polizeibrutalität, von sozialer und politischer Repression gegenüber Flüchtlingen in Verbindung mit der Festung Europa. Schließlich wird es ein Exposé zu dem Slogan „Wir sind hier, weil ihr unsere Länder zerstört“ geben, um die Verbindung zwischen den Flüchtlingen hier und unseren Heimatländern herauszustreichen. Wir werden ein detaillierteres Programm entwickeln und weitere Informationen werden bald erhältlich sein. In der Zwischenzeit wird eine Menge Arbeit nötig sein, um diese Konferenz zu realisieren und wir brauchen daher weitere Beiträge, Solidarität und Unterstützung. Bitte setzt euch mit uns in Verbindung, um zu erfahren, was ihr dafür tun könnt. 09 /08.06.2009, Contact: The VOICE Refugee Forum Jena, Tel.: 0049 (0)17624568988, Email: thevoiceforum@emdash.org
* Passverlängerung Nigeria Das BMI teilt in einem Schreiben vom 16.07.2008 mit, dass manuelle Verlängerungen von Reisepässen der Bundesrepublik Nigeria nicht anerkannt werden sollen. Die Bundesrepublik Nigeria verlängere die Gültigkeit nigerianischer Reisepässe um bis zu 5 Jahre mit einem einfachen Stempel, der leicht zu fälschen sei. Solche Reisepässe erfüllten nicht die Mindestanforderungen. Außerdem haben die Behörden in Nigeria seit 2007 mit der Ausstellung eines Reisepasses mit biometrischen Merkmalen begonnen. I16.06.2009, FR NRW, mehr unter: http://www.fluechtlingsrat-nrw.de/3228/index.html
* Abschaffung der Residenzpflicht! Unterstützt den Kampf der Flüchtlinge für Bewegungsfreiheit! Jetzt mitmachen!, http://thecaravan.org/node/2025 Abschaffung der Residenzpflicht! Briefe an Abgeordnete aus den Wahlkreisen! Jetzt mitmachen! an alle MenschenrechtsverteidigerInnen und DemokratInnen Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, wie Ihr wisst, kämpfen Flüchtlinge seit vielen Jahren gegen die Residenzpflicht, die das Recht auf Freizügigkeit, das Recht auf Bewegungsfreiheit verletzt. Mit den Mitteln des zivilen Ungehorsams und öffentlichen Protesten haben Flüchtlinge dieses Gesetz als „Apartheidsgesetz in Deutschland“ bekannt gemacht. Die Residenzpflicht ist das Bindeglied, zwischen der Lagerinternierung in abgelegenen ländlichen Gebieten und den flächendeckenden Polizeikontrollen aufgrund des Aussehens. Info vom 18.06.2009
* Abschiebestopp nach Guinea aufgehoben!!! (Schreiben des ISM)
Sehr geehrte Damen und Herren, mit E-Mail vom 23.03.2009 hatte ich Sie informiert, dass aufgrund der Verbalnote des guineischen Behörden vom 3. März 2009, wonach alle Rückführungsmaßnahmen nach Guinea bis auf weiteres auszusetzen seien, von einem tatsächlichen Abschiebungshindernis im Sinne von § 60a Abs. 2 AufenthG auszugehen ist. Inzwischen hat das Auswärtige Amt mitgeteilt, dass der guineische Außenminister LOUA in einem Gespräch mit dem deutschen Botschafter die Bereitschaft geäußert habe, bei der Rückführung guineischer Staatsangehöriger aus Deutschland nach Guinea voll zu kooperieren“, was einschließe, „dass die guineische Botschaft in Berlin in ihren Räumen die Identifizierung von ausreisepflichtigen Guineern vollziehen werde“. Nachdem somit die Bitte, vorerst keine Rückführungen mehr durchzuführen, nicht weiter aufrecht erhalten wird, ist nicht mehr von einem tatsächlichen Abschiebungshindernis im Sinne von § 60a Abs. 2 AufenthG für Abschiebungen nach Guinea auszugehen..
Im Auftrag Heidelore Pauly, Referat Ausländerrecht, MINISTERIUM DES INNERN UND FÜR SPORT / Mainz Info vom 19.06.2009
* Die Anfrage der FDP zur Arbeit der EU-Grenzschutzagentur FRONTEX und Zurückschiebung von Asylbewerbern und Flüchtlingen aus Deutschland in andere EU-Staaten ist beantwortet. http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/131/1613117.pdf
* PRO ASYL: Newsletter Nr. 147 Mai 2009 http://www.proasyl.de/de/news/newsletter-ausgaben/nl-2005/newsletter-nr-147/#c10451
h2. Termine in BRB und Berlin:
* 24. Juni 2009, 18.30 Uhr, Unsichtbares sichtbar machen?! Asyl und Abschiebung in Treptow- Köpenick Kulturzentrum Alte Schule, Dörpfeldstraße 56, 12489 Berlin Präsentation des Projektfilms & anschließende Diskussion Programm: Filmvorführung „Unsichtbares sichtbar machen?!“ Informationen zum Projekt und zur Thematik Asyl und Abschiebung in Treptow-Köpenick Offene Diskussion, u.a. mit: -Romana Miftari (Mitglied der BVV Treptow-Köpenick) -Markus Worm (Mitglied der BVV Treptow-Köpenick) (angefragt) -Seelsorger im Abschiebegewahrsam Grünau (angefragt) -Naturfreundjugend Berlin (angefragt) -Thomas Gotthard (Projektleitung) Moderation : Björn Malycha (Zentrum für Demokratie)
* Flüchtlingsrat und Aktionsbündnis informieren über Residenzpflicht Mit Veranstaltungen an zwölf Orten wollen der Flüchtlingsrat und das Aktionsbündnis in den kommenden zwei Monaten die Beschränkung der Bewegungsfreiheit von Asylsuchenden thematisieren. Vertreter beider Organisationen stellten die Veranstaltungsreihe heute in der Potsdamer Staatskanzlei vor. Die Auftaktveranstaltung der Reihe, die unter dem Motto „Keine Bewegung! -Residenzpflicht für Flüchtlinge“ steht, findet am Dienstag, den 9. Juni im Audimax der Frankfurter Europa-Universität Viadrina statt. Daran schließen sich zehn Veranstaltungen in Brandenburg und eine in Berlin an, die jeweils von lokalen Vereinen oder Initiativen ausgerichtet werden. Der stellvertretende Vorsitzende des Aktionsbündnisses Alfred Roos verwies bei der Vorstellung des Projekts auf das 60-jährige Jubiläum des Grundgesetzes: „Unser Grundgesetz geht aus von der Würde des Menschen und stellt alles staatliche Handeln unter dieses Leitbild. Wenn wir mit Menschen über die Residenzpflicht sprechen, dann merken wir sehr häufig Erstaunen, Empörung und manchmal auch Scham. Unser Gerechtigkeitsempfinden erträgt nur schwer, was für die Flüchtlinge die Wirklichkeit der Residenzpflicht ist.“ Die Residenzpflicht verbietet es Asylsuchenden, den ihnen zugewiesenen Landkreis ohne eine schriftliche Ausnahmegenehmigung zu verlassen. Verstöße werden mit Geld-oder Freiheitsstrafen geahndet. „Mit diesem Gesetz werden elementare Menschenrechte wie die freie Entfaltung der Persönlichkeit und die Teilhabe am gesellschaftlichen und kulturellen Leben eklatant eingeschränkt“, so Harald Glöde vom Flüchtlingsrat. Das Gesetz sei aber kaum bekannt, da es ausschließlich Asylsuchende betreffe. Im März dieses Jahres hatten der Flüchtlingsrat Brandenburg und die Humanistische Union eine Studie von Beate Selders veröffentlicht. Die Soziologin hat die Handhabung der Residenzpflicht und die Auswirkungen für die Betroffenen recherchiert.
h2. Hintergrundinformationen
Beate Selders: Keine Bewegung! Die ‚Residenzpflicht‘ für Flüchtlinge -Bestandsaufnahme und Kritik. Hrsg. von Flüchtlingsrat Brandenburg & Humanistischer Union. Eigenverlag, Berlin 2009, 144 S., 5.-Euro, ISBN: 978-3-930416-25-7
h2. Termine
* 09. Juni, 18.00 Uhr, Frankfurt (Oder), Europa-Universität Viadrina-Audimax (Raum 104): Kooperation mit: Utopia e.V. und Linke Hochschulgruppe
* 10. Juni, 20.00 Uhr, Strausberg, Horte, Peter Göring Str. 25: Kooperation mit: Alternatives Jugendprojekt 1260 e.V.
* 12. Juni, 20.00 Uhr, Wustermark, LandesJugendCamp der Evangelischen Jugend: Kooperation mit: Evangelischen Jugend Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz
* 02. Juli, 20.00 Uhr, Berlin, Raumerweiterungshalle, Markgrafendamm 24: Kooperation mit: Flüchtlingsräte Berlin und Brandenburg
* 06. Juli, 18.00 Uhr, Prenzlau, Aktive Naturschule, Neustädter Damm 5: Kooperation mit: Aktive Naturschule Prenzlau e.V. & Greif Ein e.V.
* 07. Juli, 20.00 Uhr, Cottbus, Quasi Mono, Erich-Weinert-Str. 2: Kooperation mit: Antifa Cottbus
* 08. Juli, 19.00 Uhr, Potsdam, Kuze, Hermann-Elfleinstr. 10: Kooperation mit: Projektehaus Babelsberg
* 09. Juli, 18.00 Uhr, Eberswalde, Museum in der Adler Apotheke (Nordflügel), Steinstr. 3: Kooperation mit: Light me Amadeu
* 09. Juli, 19.00 Uhr, Neuruppin, Café Hinterhof, Rudolf-Breitscheid-Str. 38: Kooperation mit: Evangelisches Jugendzentrum Café Hinterhof
* 13. Juli, 18.00 Uhr, Rathenow, Stadtverwaltung (Raum 101), Berliner Str. 15: Kooperation mit: Aktionsbündnis „Rathenow zeigt Flagge“
* 14. Juli, 19.00 Uhr, Luckenwalde, Stadtbibliothek, Bahnhofsplatz 5: Kooperation mit: KLAB Jugendzentrum der SJD-Die Falken
* 21. Juli, 18.00 Uhr, Eisenhüttenstadt, Evangelisches Gemeindezentrum, Robert-Koch-Str. 37: Kooperation mit: Diakonie Niederlausitz
* 10. – 12. Juli: LINKE BUCHTAGE Im Juli finden wieder die Linken Buchtage im Mehringhof statt. Wolfgang Wippermann wird dann sein Buch selbst vorstellen. Und es gibt noch viel, viel mehr Lesungen und Diskussionen. Das vollständige Programm ist zu finden unter www.linkebuchtage.de
h2. Literatur
* (Nicht) Auf Augenhöhe? In Deutschland sind MigrantInnen im Sprachgebrauch der Politik – auch nach mehreren Generationen – „Ausländer“. Kann es da verwundern, dass nicht wenige MigrantInnenkinder der zweiten, dritten und teilweise der vierten Generation sich nicht willkommen und dazugehörig fühlen? Bei genauerer Betrachtung fällt jedoch auf, dass sie sich mehr als EinwohnerInnen dieses Landes fühlen und verstehen, als sie zugestehen wollen. Die allgemeine Stimmung zeigt, dass es sehr schwer ist, deutschen BürgerInnen die Benachteiligung der MigrantInnenkinder bei der schulischen und beruflichen Ausbildung begreiflich zu machen. Der neue Band untersucht die Lebenswirklichkeit der Migrantinnen und Migranten aus der persönlichen Sicht der Betroffenen. Den von Manfred Budzinski und Bernardino di Croce herausgegebenen band haben wir soeben ausgeliefert. 176 S., kart., € 14,00 Bestell-Nr.: 0-333
* Migration und Gesundheit. Die neue nah & fern zeigt welche Rolle die Wechselwirkungen zwischen Sprache, Kommunikation und Kultur in der Medizin und im Gesundheitssystem spielen. nah & fern berichtet in diesem Themenschwerpunkt über kulturell geprägte Gesundheits-und Krankheitsvorstellungen, über die Gesundheitsversorgung von Migrantinnen und Migranten sowieüber den Stand der transkulturellen Öffnung im Gesundheitswesen. 60 S., geheftet, € 6,00 Bestell- Nr.: NF-41
* Gibt es hitzefrei in Afrika? Das große Buch zum 60-jährigen Jubiläum von UNICEF bringt in 99 Stichworten jungen Lesern und ihren Eltern den Alltag von Kindern in den fernen Ländern der Welt nahe. Sie erleben, womit Kinder auf dieser und der anderen Seite des Globus kämpfen, was ihnen Spaß macht, worauf sie verzichten müssen und was sie womöglich bereits alles hinter sich haben.
Ein spannendes Buch zum Quer-und Immer-wieder-Lesen. 254 S., geb., Mängelexemplar, Sonderpreis statt € 16,95 bei uns nur € 8,95 Bestell-Nr.: 008-12089
* Aller Menschen Würde. Ein wunderbares Lesebuch zum Thema Menschenrechte. Kurzgeschichten und Reportagen, Berichte und Essays, autobiographische Erzählungen und kompakte Sachinformationen verbinden sich mit Tagebuchaufzeichnungen oder Gedichten, mit Liedern oder Arbeiten für Bühne und Film. Diese Vielfalt ist nichts anderes als eine miniaturisierte Bibliothek, die auf vielen Wegen den Blick für die Wirklichkeit schärfen will. Der Anhang gibt eine umfangreiche Information über amnesty international, Internet-und Kontaktadressen sowie Literatur zum Weiterlesen. 240 S., kart., € 9,95 Bestell-Nr.: 021-17986 mehr unter: http://www.ariadne.de/buchdienst/index1.html gefördert durch:
