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Wohin sollen die Asylbewerber?

22. November 2007 MOZ

Von Andreas Wilhelm Prenzlau – Prenzlau könnte demnächst auf einen Schlag 100 Bewohner mehr haben. Die Landkreise Uckermark und der Barnim erwägen, die Unterkünfte für Asylbewerber zusammen zu legen. “Solche Überlegungen gibt es”, erklärte Silvia Ulonska, Sozialdezernentin im Barnim. Gegenwärtig werde von den Ministerien in Potsdam geprüft, ob es rechtlich überhaupt zulässig ist. Hintergrund seien die seit der Neunziger Jahre immer weiter zurückgehenden Asylbewerberzahlen. Und zwar nicht nur die in den beiden Landkreisen—deutschlandweit sind die Zahlen rückläufig. Beide Heime werden von ein und dem selben Betreiber unterhalten, wie Ulonska erklärte. Dieser hatte sich mit der Idee einer Fusion beider Einrichtungen an die Kreisverwaltung in Eberswalde gewandt. Das Haus in Biesenthal mit seinen noch 108 Bewohnern habe einerseits den Nachteil, dass es sehr weit abgelegen ist, so die Dezernentin. Die Bewohner der Unterkunft hätten es schwer, ihre Besorgungen und Ämtergänge zu erledigen. Und von Integration könne auch keine Rede sein. Zudem müsse der Betreiber die Biesenthaler Immobilie von einem anderen Eigentümer pachten, sagte Ulonska. Das Haus in Prenzlau hingegen, das wegen der rückläufigen Zahlen genügend Platz hat, um die Barnimer Heimbewohner aufnehmen zu können, gehöre ihm selbst. Das Modell aus den beiden nordöstlichen Landkreisen der Mark könnte womöglich ein Präzedenzfall für das gesamte Bundesland werden, hieß es aus dem Sozialministerium. Denn jeder märkische Landkreis habe ähnliche Entwicklungen zu verzeichnen, wie Claudia Szczes, Sprecherin im Sozialministerium erklärte. “Der Antrag aus dem Barnim ist bislang der Einzige”, so die Sprecherin. Immer weniger Asyl suchende bedeute aber wahrscheinlich, “dass es in anderen Landesteilen auch zu solchen Wünschen kommt.” Gegenwärtig prüfe das für Ausländerrecht zuständige Innenministerium, ob es aus juristischer Sicht zulässig ist, die Asylbewerberheime zusammen zu legen, sagte Szczes. Dabei gehe es unter anderem um die Residenzerweiterung, also die Vergrößerung des Aufenthaltsbereiches, wie Barnims Sozialdezernentin Silvia Ulonska hinzufügte. Fraglich sei zudem—sollte es zu einer Fusion kommen—wer demnächst wofür zuständig ist. “Wir wollen nicht alle Verantwortung einfach auf die Uckermark abwälzen”, sagte Ulonska. In der dortigen Kreisverwaltung in Prenzlau hält man sich noch bedeckt zu dem Thema. “Es gibt diese Überlegungen”, sagte Kreissprecherin Ramona Neumann. Äußern wolle man sich aber nicht, “so lange die rechtliche Prüfung durch das Innenministerium noch nicht abgeschlossen ist”. Mit dem Umzug von Zuwanderern hat man in der Uckermark bereits Erfahrung. Innerhalb des Kreises gab es bereits zum Ende des Jahres 2005 eine Zusammenlegung als das Heim im Angermünder Ortsteil Crussow geschlossen wurde. Ebenfalls wegen rückläufiger Zahlen.

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