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Flüchtlingsrat Brandenburg
November 2021

Fachinformationen
Flüchtlingspolitische Nachrichten
Publikationen & Podcast
Weiterbildung & Stellenangebote
Veranstaltungen

 

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte!

In den letzten Wochen hat sich in vielerlei Hinsicht eine erschütternd verdrehte (europäische) Welt gezeigt: Zwischen Grenzschützern und Soldaten eingekesselte Menschen, werden über Wochen hungernd, frierend und völlig erschöpft an der belarussisch-polnischen Grenze festgesetzt. Statt diesen Männern, Frauen und Kindern, die unter unmenschlichsten Bedingungen an den Toren zu Europa ausharren müssen, Zuflucht zu gewähren oder zumindest umgehende humanitäre Hilfe durchzusetzen, werden sie von Politiker*innen landauf, landab zur Bedrohung stilisiert. Im Zentrum der Debatte stand folglich dann auch mitnichten die Frage, wie diesen als Spielball geopolitischer Interessen missbrauchten Menschen Schutz gewährt werden kann. Vielmehr ging es intensiv darum, in europäisch-solidarischer Geschlossenheit Menschenrechte über Bord zu kippen und gemeinsam entschlossen an der Festung Europa zu feilen – stillschweigende Akzeptanz von Push-Backs und sogar Toten inklusive! Unsere Kritik am beschämend unterirdischen Stellenwert, den politisch Verantwortliche – auch in Brandenburg – schutzsuchenden Menschen hier einräumt, haben wir bereits vor einem Monat formuliert.

Dieser geringe Stellenwert spiegelt sich auch in der jüngsten brandenburgischen Debatte um die Zukunft der beiden Instrumente „Integrationsbudget“ und „Migrationssozialarbeit II“ wider, mit denen die Landesregierung kommunale Projekte zur Aufnahme und Teilhabe von Geflüchteten und die Migrationssozialarbeit für anerkannte Geflüchtete fördert. Die Landesregierung hatte hier zunächst radikale Kürzungen ab 2022 vorgesehen. Erst nachdem sich zivilgesellschaftlicher Protest zu formieren begann, wurde wieder zurückgerudert. In diesem Zusammenhang war am 03.11.2021 unter anderem der Flüchtlingsrat Brandenburg eingeladen, in der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Brandenburgischen Landtags Stellung zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes und einem Änderungsantrag der Linksfraktion zu nehmen. Inzwischen ist der Presse zu entnehmen, dass die wichtigsten Kürzungen zurückgenommen werden sollen und die Instrumente auch in 2022 fortgeführt werden (mehr dazu hier).

Bevor wir Sie und Euch nun in die hoffentlich informative Lektüre unseres Newsletters entlassen, noch zwei Hinweise zu bevorstehenden Veranstaltungen des Flüchtlingsrat Brandenburg:
Die für heute (Mi., 24. Nov.) geplante Offene Sitzung zum Thema Identitätsklärung / Passbeschaffung / Mitwirkungspflichten müssen wir krankheitsbedingt leider kurzfristig absagen. Die Sitzung wird auf Mittwoch, den 15.12.2021 (17-19h), verschoben.
Am Samstag, den 27.11.2021 (11-14h) findet im Rahmen unseres Projektes TOGETHER WE STAY! wie geplant der Workshop „Bleiberechtsregelungen für junge Geflüchtete“ statt.

 


 

Zum Inhalt:

Fachinformationen

  • [] LSG Niedersachsen-Bremen: Rechtsbehelfsbelehrung ohne Hinweis auf die Möglichkeit der elektronischen Übermittlung des Widerspruchs ist unrichtig.
  • [BAMF: Asylbewerber*innen aus Afghanistan haben ab sofort Zugang zur berufsbezogenen Deutschsprachförderung (DeuFöV).
  • [] Jumen e.V. / terre des hommes: Per Rechtsgutachten Kindern und ihren Familien rechtliche Möglichkeiten eröffnen, um per Klagen den Aufenthalt in Aufnahmeeinrichtungen zu beenden
  • []Netzwerkprojekt AMBA: Seminar-Dokumentation „Was tun bei Gewaltvorkommnissen in Unterkünften für geflüchtete Menschen?“ nun online

Flüchtlingspolitische Nachrichten

  • [] „Bezahlbar wohnen, statt unbezahlbar untergebracht“: Berufstätige Geflüchtete wehren sich vor Gericht – Spendenaufruf zur Prozesskostendeckung
  • [] Feminist Asylum: Start der europaweiten Petition für die Anerkennung der besonderen Asylgründe für Frauen, Mädchen und LGBTIQA+ Personen
  • [] Gegen sexualisierte und rassistische Gewalt an Frauen: Women und Exile & Friends rufen zu Kundgebung auf (Eisenhüttenstadt)
  • [] #amadeuantonio – aufstehen gegen Hass und Gewalt: Aufruf zum Gedenken an Antonio Amadeu (Eberswalde & online)
  • [] MITWIRKEN: Crowdfunding-Contest der Hertie-Stiftung
  • [] Kinderrechtsverletzungen an den EU-Außengrenzen stoppen: Appell zum Internationalen Tag der Kinderrechte
  • [] Uneingeschränkten Zugang zur Gesundheitsversorgung und Schutz vor Abschiebung sicherstellen: Appell an die künftige Bundesregierung

Publikationen, Podcast

  • [] Podcast GLOBAL TROUBLE, Folge 1: „Push Back Europa“
  • [] Flucht und Männlichkeiten – Z’Flucht Themenheft
  • [] Nach der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan
  • [] Bedeutet unser Leben nichts?
  • [] Noch dreimal Montag, dann musst du ins Flugzeug

Weiterbildungen, Preisausschreiben & Stellenangebote

  • [] Refugee Teachers Programm – Internationale Lehrer*innen für Brandenburg
  • [] Stellenausschreibung BumF: Leitung der Geschäftsstelle und Vereinskoordination
  • [] Stellenausschreibung KommMit: Berater*in (Asylverfahrensberatung und Unterstützung von Asylsuchenden)
  • [] Stellenausschreibung Neue deutsche Medienmacher*innen: Geschäftsführer*in & 4 weitere Stellen

Veranstaltungshinweise

  • [] Veranstaltungen im November & Dezember

 


 

Fachinformationen

[] LSG Niedersachsen-Bremen: Rechtsbehelfsbelehrung ohne Hinweis auf die Möglichkeit der elektronischen Übermittlung des Widerspruchs ist unrichtig. Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat in seinem Beschluss vom 9. September entschieden, dass eine Rechtsbehelfsbelehrung in einem Bescheid, die keinen Hinweis auf die Möglichkeit der elektronischen Übermittlung des Widerspruchs per elektronischem Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) beinhaltet, als unvollständig gilt bzw. „unrichtig“ ist. In der Folge gilt für die Einlegung des Widerspruchs gemäß § 66 Abs. 2 S. 1 SGG eine Frist von einem Jahr. Der Beschluss ist gemäß § 177 SGG unanfechtbar (Gerichtsbeschluss des LSG Niedersachsen-Bremen).

[] BAMF: Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat in einem Rundschreiben vom 15. November mitgeteilt, dass für Asylsuchende aus Afghanistan mit einer Aufenthaltsgestattung neu eine „gute Bleibeperspektive“ angenommen wird – zumindest im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS). Insofern haben Asylbewerber*innen aus Afghanistan ab sofort Zugang zur berufsbezogenen Deutschsprachförderung (DeuFöV). (Die bitter-groteske Ironie der Geschichte: Entgegen der Ansicht des BMAS nimmt das Bundesministerium des Inneren offenbar weiterhin keine gute Bleibeperspektive an, so dass die Zulassung zu den Integrationskursen für afghanische Asylsuchende bis auf weiteres nur möglich bleibt, wenn sie vor dem 1. August 2019 eingereist und mindestens arbeitsuchend gemeldet sind (mehr dazu in einem kritisch kontextualisierenden Info-Artikel der GGUA Flüchtlingshilfe).

[] Jumen e.V. / terre des hommes: Mitte November wurde im Rahmen der Tagung des Netzwerks Migrationsrecht ein neues Rechtsgutachten mit dem Titel „Der Anspruch auf Entlassung aus einer Aufnahmeeinrichtung für minderjährige Geflüchtete und ihre Familien unter besonderer Berücksichtigung der Kinderrechte“ veröffentlicht. Die Idee des von Jumen e.V. im Auftrag von terre des hommes erstellten Gutachtens ist es, Kindern und ihren Familien rechtliche Möglichkeiten zu eröffnen, um per Klagen den Aufenthalt in Aufnahmeeinrichtungen zu beenden. Mit Hilfe des Gutachtens kann aufgezeigt werden, dass sie ihre Rechte – beispielsweise beim Zugang zu Bildungsmöglichkeiten – dort nicht ausreichend wahrnehmen können. Eine Veranstaltung zur Vorstellung des Rechtsgutachtens und zur Diskussion praktischer Klagemöglichkeiten ist für Freitag, den 10.12. (10-11.30h) in Planung. Näheres in Bälde auf der Webseite von terre des hommes.

[] Netzwerkprojekt AMBA: Im Rahmen des Projekts AMBA (Aufnahmemanagement und Beratung für Asylsuchende in Niedersachsen) fand im Oktober ein Online-Seminar zum Umgang und zur Prävention von Gewaltvorkommnissen in Unterkünften statt. Die ausführliche Seminar-Dokumentation „Was tun bei Gewaltvorkommnissen in Unterkünften für geflüchtete Menschen?“ inklusive aller Präsentationen der Referent*innen findet sich nun online auf der Webseite des Flüchtlingsrat Niedersachsen.

 

Flüchtlingspolitische Nachrichten

[]„Bezahlbar wohnen, statt unbezahlbar untergebracht“: Berufstätige Geflüchtete wehren sich vor Gericht – Spendenaufruf zur Prozesskostendeckung
225 bis 450 Euro Miete für ein paar Quadratmeter im Mehrbettzimmer ohne Privatsphäre, mit Gemeinschaftsküchen und geteilten Sanitäranlagen auf dem Gang: Das ist die Lebensrealität für viele berufstätige Geflüchtete in Gemeinschaftsunterkünften des Landkreises Oberhavel. Einige von ihnen wehren sich jetzt gerichtlich dagegen, dass sie dafür Gebühren in der Höhe von 35-75 Euro pro Quadratmeter zahlen sollen. Auf unserer Website findet sich ein Spendenaufruf, um die Begleichung der anfallenden Prozesskosten auf mehrere Schultern zu verteilen – wir bitten um solidarische Unterstützung!

[] Feminist Asylum: Start der europaweiten Petition für die Anerkennung der besonderen Asylgründe für Frauen, Mädchen und LGBTIQA+ Personen
Bereits über 180 Organisationen in 14 europäischen Ländern – darunter auch der Flüchtlingsrat Brandenburg – unterstützen die jüngst gestartete Petition „Feminist Asylum“. Gefordert wird speziell für Frauen, Mädchen und LGBTIQA+ Personen der Zugang zu Asyl in EU-Mitgliedsländern sowie das Recht auf internationalen Schutz durch die konsequente Anerkennung spezifischer Asylgründe. Außerdem wird die Einrichtung einer europäischen Überwachungsstelle angemahnt, die die Umsetzung der Artikel 60 und 61 der Istanbul-Konvention und der Artikel 10 bis 16 der Konvention zur Bekämpfung des Menschenhandels gewährleistet. Einzelpersonen sowie Organisationen sind aufgerufen, die Petition zu unterzeichnen!

[] Gegen sexualisierte und rassistische Gewalt an Frauen: Women und Exile & Friends rufen zu Kundgebung auf (Eisenhüttenstadt)
Am Donnerstag, den 25. November – dem Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen – ruft Women in Exile & Friends zusammen mit lokalen Initiativen in Eisenhüttenstadt zu einer Kundgebung vor der Erstaufnahmeeinrichtung ein. Sie wollen damit auf die Situation von Frauen auf der Flucht sowie ihre Situation in den Flüchtlingslagern aufmerksam machen.

[] #amadeuantonio – aufstehen gegen Hass und Gewalt: Aufruf zum Gedenken an Antonio Amadeu (Eberswalde & online)
Antonio Amadeu wurde am 25.11.1990 in Eberswalde brutal von mehreren Tätern zusammengeschlagen und erlag am 06.12.1990 seinen Verletzungen. Die Täter kamen auf Grund ihres jugendlichen Alters zum großen Teil mit milden Strafen davon. Auch in diesem Jahr wird daher wieder zum Gedenken an die Ermordung von Amadeu Antonio aufgerufen:
Im Zeitraum zwischen dem Tag des Angriffs und seinem Todestag sollen Menschen einzeln oder in kleinen Gruppen an der Gedenktafel in der Eberswalder Straße Blumen, Kerzen und Botschaften niederlegen sowie in den Sozialen Medien unter dem Hashtag #amadeuantonio Statements und Fotos hinterlassen. Am 06. Dezember wird um 17 Uhr – coronabedingt online – eine Gedenkveranstaltung mit Redebeiträgen abgehalten (mehr Infos in Bälde auf der Webseite „Light me Amadeu“).

[] MITWIRKEN: Crowdfunding-Contest der Hertie-Stiftung
Im Rahmen von MITWIRKEN, dem Hertie-Förderprogramm für gelebte Demokratie, ist ein Crowdfunding-Contest ausgeschrieben. Gesucht werden Projekte, die sich dafür einsetzen Teilhabe zu ermöglichen, Vielfalt zu stärken, Dialog anzuregen oder Transparenz zu schaffen – eine gute Möglichkeit beispielsweise also auch für brandenburgische Initiativen und Projekte, die sich im Bereich Flucht und Migration für Bleiberecht und Teilhabe stark machen! Bewerbungsschluss ist der 28.11.2021.

Zwei aktuelle Appelle, hinter deren Forderungen auch wir vom Flüchtlingsrat Brandenburg stehen:

[] Kinderrechtsverletzungen an den EU-Außengrenzen stoppen: Appell zum Internationalen Tag der Kinderrechte
Anlässlich des Internationalen Tages der Kinderrechte am 20. November hat PRO ASYL gemeinsam mit 27 Kinder- und Menschenrechtsorganisationen in einem Appell die Bundesregierung und die EU-Kommission aufgefordert, die Rechte der Geflüchteten an den EU-Außengrenzen zu wahren.

[] Uneingeschränkten Zugang zur Gesundheitsversorgung und Schutz vor Abschiebung sicherstellen: Appell an die künftige Bundesregierung
In einem Appell, Schutzsuchenden endlich den uneingeschränkten Zugang zur Gesundheitsversorgung zu gewähren und traumatisierte Menschen vor der Abschiebung zu schützen, wendet sich PRO ASYL zusammen mit weiteren Menschenrechtsorganisationen und Wohlfahrtsverbänden an die kommende Ampelregierung. Das Bündnis bittet darin eindringlich, die konkreten Forderungen in den Koalitionsverhandlungen zu berücksichtigen.

 

Publikationen, Podcast

[] Podcast GLOBAL TROUBLE, Folge 1: „Push Back Europa“. Zwischen Belarus und Polen eskaliert die europäische Abschottungspolitik: Schutzsuchende Menschen werden von zwei Armeen in den Wäldern entlang der Grenze hin- und hergetrieben. Es ist nur ein Beispiel von vielen, das zeigt: Die EU macht weiter dicht entlang ihrer Außengrenze, um jeden Preis – von Moria über Lipa und Lampedusa bis zu den Kanaren. Zeit zu reden, Zeit für eine neue Folge von GLOBAL TROUBLE, dem neuen ‚Podcast aus dem Handgemenge‘ von medico international.
(Ebenfalls hörenswert ist die Folge 0 des medico-potcast: „Afghanistan ist überall“. In dieser ersten Spezialfolge wird gefragt, was in der internationalen Auseinandersetzung mit Afghanistan die letzten 20 Jahre auf so fatale Weise schiefgelaufen ist, was jetzt dringlich ist und wie es weitergehen kann.)

[] Flucht und Männlichkeiten – Z’Flucht Themenheft. Im aktuellen Themenheft der Zeitschrift für Flucht und Flüchtlingsforschung Z‘Flucht (Heft 1 / 2021) werden Zugänge der Flucht- und der Männlichkeitsforschung aus verschiedenen Perspektiven zusammengedacht.

[] Nach der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan: Erfahrungen aus der Vergangenheit und erste Einschätzungen der Folgen für Migration und Integration.Vor dem Hintergrund des NATO-Truppenabzugs in Afghanistan und die anschließende Machtübernahme durch die Taliban analysiert und bewertet der IAB-Forschungsbericht 9/2021 des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung die Chancen, auf dem deutschen Arbeitsmarkt und gesellschaftlich gut Fuß fassen zu können, für neu ankommende Afghann*innen. Die Prognosen fallen dabei in dem Bericht insgesamt positiv aus.

[] Bedeutet unser Leben nichts? Eine von PRO ASYL herausgegebene Studie der Universität Kiel macht sichtbar, welchen Problemen Bewohner*innen von Flüchtlingsunterkünften gegenüberstehen und wie sie diese erleben – nicht nur, aber insbesondere während der Corona-Pandemie. Autor der Studie ist Dr. Nikolai Huke. Einen Artikel zur Studie, in dem der inhaltliche Kern zusammengefasst und kommentiert wird, findet sich auf der Webseite von Pro Asyl.

[] Noch dreimal Montag, dann musst du ins Flugzeug. Wie erleben Kinder das Ankommen in Deutschland? Wie erleben sie die Flucht oder das Weggehen? Welche Erinnerungen haben sie an früher, was erzählen sie über Kriegserlebnisse und Rassismus? In diesem Buch, das im Kellner-Verlag erschienen ist, erzählen Kinder im Alter von 6 bis 10 Jahren vielstimmig von ihren Erfahrungen. In den über mehr als zwei Jahrzehnten gesammelten Texten, Bildern und Fotos zeigen sich die Schwierigkeiten und Sehnsüchte, aber auch Neuanfänge und Hoffnungen von Kindern.

 

Weiterbildungen, Preisausschreiben & Stellenangebote

[] Refugee Teachers Programm – Internationale Lehrer*innen für Brandenburg: Das Zentrum für Lehrerbildung und Bildungsforschung (ZeLB) an der Universität Potsdam bietet zum Sommersemester 2022 eine Ergänzungsqualifzierung für geflüchtete und migrierte Lehrkräfte an. Das universitäre Programm ist für Lehrer*innen mit einer abgeschlossenen akademischen Berufsqualifikation aus dem Ausland und Berufserfahrung an Schulen außerhalb Deutschlands konzipiert, die das Ziel verfolgen, im Land Brandenburg als Lehrer*innen wieder zu arbeiten. Am 23.11.21 und 05.01.22 finden Online-Informationsveranstaltungen zu dem Angebot statt. Bewerbungsschluss ist der 31.01.2022. (Informationsflyer auf Deutsch, Arabisch und Türkisch.)

[] Stellenausschreibung des Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (BumF): Der Bundesfachverband umF sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Leitung der Geschäftsstelle und Vereinskoordination (30 Wochenstunden). Die Stelle ist zunächst befristet bis 31.12.2023, eine langfristige Beschäftigung wird angestrebt.

[] Stellenausschreibung von KommMit: Das Psychosoziale Zentrum Brandenburg (PSZ) des Trägers KommMit – für Migranten und Flüchtlinge e. V. sucht ab 01.12.2021 eine*n Berater*in bis 30.06.2022 mit Aussicht auf Verlängerung (Asylverfahrensberatung und Unterstützung von Asylsuchenden in Brandenburg, 20 Wochenstunden). Einsatzorte des Projekts „Standards für die Asylverfahrens- und Sozialberatung in Brandenburg“ sind Doberlug-Kirchhain (in Nähe der Erstaufnahmeeinrichtung) und Berlin in Brandenburg.

[] Stellenausschreibungen der Neuen deutschen Medienmacher*innen: Für die beiden Projekte für Menschen mit Flucht- und Migrationsgeschichte „Handbook Germany“ und „Together in Germany“ werden ab Anfang Januar 2022 vier neue Kolleg*innen eingestellt: ein*e Projektmitarbeiter*in für Moderation und Online-Beratung auf Russisch, ein*e farsisprachige*n Öffentlichkeitsarbeiter*in, ein*e Online-Redakteur*in & Researcher*in sowie ein*e Projektleiter*in für das neue Projekt „Kompetenznetzwerk – Hass im Netz“. Außerdem wird ein*e neue*r Geschäftsführer*in des Vereins gesucht.

 

Veranstaltungshinweise

 

[] Veranstaltungen im November & Dezember:

Mi., 24.11.2021 (19-20.30h) | Online
Die Situation auf der Fluchtroute Belarus-Polen-Deutschland. Ein Online-Podiumsgespräch, veranstaltet von der Heinrich-Böll-Stiftung. Mit Iryna Kotova Iryna Kotova (Historikerin), Holger Geisler (Aktivist), Maria Ksiazak (Psychologin), Josephine Furian (Pfarrerin und Seelsorgerin in der Erstaufnahme Eisenhüttenstadt). Es moderiert Bernhard Fricke (Asyl in der Kirche Berlin-Brandenburg e.V.)

Mi., 24.11.2021 (10-16h) | Hannover
Arbeit mit jungen begleiteten und unbegleiteten Geflüchteten. Ein Methoden-Workshop, angeboten vom Verein Niedersächsischer Bildungsinitiativen im Rahmen des Netzwerkprojekts AMBA (Aufnahmemanagement und Beratung für Asylsuchende in Niedersachsen).

Sa., 27.11.2021 (14-17.30h) | Online
Empowerment von Geflüchteten. Workshop an der VHS Duisburg, geleitet von Miriam Venn. Im Workshop werden sowohl der Begriff als auch der Anspruch von Empowerment thematisiert, Hindernisse erörtert, und gute Beispiele gesammelt. Außerdem werden Tipps und Anregungen gegeben, wie die Arbeit auch in Pandemie-Zeiten aufrechterhalten werden kann.

Do., 02.12.2021 (14-16h) | Online
Einführung in das Phänomen Menschenhandel in Deutschland im Kontext von Flucht. Web-Seminar von KOK – Bundesweiter Koordinierungskreis gegen Menschenhandel e.V. Die Veranstaltung bietet umfassende Information zum Thema und ermöglicht den Austausch mit Expert*innen. Zudem werden konkrete Handlungsmöglichkeiten für Fachkräfte aufgezeigt.

Di., 07.12.2021 (18h) | Hannover & Online
Flucht und Corona. Vortrag, Diskussion und Aktionstag (präsenz & online), veranstaltet vom MigrantInnenSelbstOrganisationen (MiSo) Netzwerk Hannover. Mit Ramazan Salman und Michael Kopel (Ethno-Medizinisches Zentrum e.V.). Begleitend wird MiSO an diesem Tag mit Menschen in verschiedenen Flüchtlingsunterkünften Aktionen umsetzen.

Mi., 08.12.2021 (18-20h) | Online
Die aktuelle Situation (unbegleiteter) junger Geflüchteter in Deutschland – Möglichkeiten und Herausforderungen für eine parteiliche Fachlichkeit. Online-Vortrag mit Johanna Karpenstein (Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, BumF). Erste Veranstaltung der Vortragsreihe „Herausforderungen an die Soziale Arbeit mit Geflüchteten im Spiegel von institutionellen und strukturellen Diskriminierungsrisiken“. Veranstalterin: Projekt UBIF (Unabhängige Beschwerde- und Informationsstelle Flucht) an der Evangelischen Hochschule Rheinland-Westfalen-Lippe.

Fr., 10.12.2021 (15.30-21.30h) | Potsdam
Führung durch die Schiffbauergasse und Besuch der Theateraufführung „Die Stützen der Gesellschaft“ (Henrik Ibsen). Eine Einladung für Menschen mit und ohne Zuwanderungsgeschichte. Eine Veranstaltung im Rahmen des Projekts KUSOHEA (Kulturelle Sommer-Herbst-Akademie für Menschen mit Zuwanderungsgeschichte) der BBAG e.V.

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