Newsletter Dezember 2021

31. Dezember 2021

Newsletter
Flüchtlingsrat Brandenburg
Dezember 2021

Fachinformationen
Flüchtlingspolitische Nachrichten
Publikationen
Weiterbildung & Stellenangebote
Veranstaltungshinweise

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte!

Während sich ein turbulentes 2021 heute dem Ende neigt, gibt es zahlreiche Geschichten, über die wir mit unserer Arbeit verbunden sind und die sich auch im neuen Jahr fortschreiben werden. Als Flüchtlingsrat Brandenburg werden wir weiterhin dafür kämpfen, dass sie sich für geflüchtete Menschen in Brandenburg und anderswo zum Positiveren wenden. In unserer Pressemitteilung zum Tag der Menschenrechte haben wir kursorisch einige Schlaglichter auf menschenrechtliche Schieflagen in der aktuellen brandenburgischen Asyl- und Migrationspolitik geworfen. Die ungebrochen fortgesetzte Unterbringung von Geflüchteten in Massenunterkünften selbst in Coronazeiten, eine Abschiebemanie, die jeglicher Humanität entbehrt und die blinde Akzeptanz grenzenlos menschenfeindlicher Performanz an den EU-Außengrenzen sind dabei nur einige Beispiele solcher Schieflagen, an denen wir rütteln, bis sie geradegerückt sind.

Um uns auch im neuen Jahr mit voller Fahrt an diese Arbeit machen zu können, suchen wir in der Geschäftsstelle des Flüchtlingsrates eine Elternzeitvertretung für Geschäftsstellenarbeit und Projektmitarbeit im Projektverbund BleibNet ProQuali sowie eine neue Kolleg*in für Öffentlichkeitsarbeit und die Leitung im AMIF-Projekt.

Wir danken allen Unterstützer*innen, Verbündeten und Gleichgesinnten für die gemeinsame Arbeit in 2021 und wünschen uns allen ein kämpferisch-erfolgreiches 2022. Wir verabschieden uns aus dem ausklingenden Jahr mit diesem Newsletter und wünschen informative Lektüre!

 

 

Zum Inhalt:

Fachinformationen

  • [↓] MIK: Allgemeine Weisung Nr. 04/2021 im Aufenthaltsrecht
  • [↓] EuGH: Schlussantrag: Deutsche Gesetz zur Unterbringung in Abschiebehaft verstößt gegen EU-Recht
  • [↓] BumF: Dokumentation BumF-Herbsttagung 2021

Flüchtlingspolitische Nachrichten

  • [↓] Brandenburg setzt Humanitäres Landesaufnahmeprogramm um: 195 besonders schutzbedürftige Geflüchtete aus Jordanien aufgenommen
  • [↓] Frankfurt/O.: Demo & Themenabend zur Belarus-Fluchtroute (15.12.)
  • [↓] Potsdam: Demo in Solidarität mit den Menschen an der polnisch-belarussischen Grenze (18.12.)
  • [↓] Ausblick 7. Januar 2022: Oury Jalloh – das war Mord! Gedenkdemonstration
  • [↓]Aufruf von Women in Exile: Berliner Treffpunkt für geflüchtete Frauen* in Brandenburg sichern!

Publikationen

  • [↓] Tipps für Termine bei Behörden – Cool bleiben!
  • [↓] Widerruf, Rücknahme und Erlöschen des Schutzstatus
  • [↓] Medizinische Versorgung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
  • [↓] Abschiebungen aus der Flüchtlingsunterkunft
  • [↓] Grundlagen des Asylverfahrens
  • [↓] Das Dublin-Verfahren
  • [↓] Situation von psychisch erkrankten Asylsuchenden und Schutzberechtigten in Kroatien
  • [↓] Atlas of Migration 2021
  • [↓] Afrozensus-Report

 

Weiterbildung & Stellenangebote

  • [↓] AtA-Programmstudium – Kunst/Design-Studienangebot für Menschen mit Fluchtgeschichte
  • [↓] Stellenausschreibung des AWO Kreisverband Berlin-Mitte
  • [↓] Stellenausschreibung von Demokratie und Integration Brandenburg e. V.

 

Veranstaltungshinweise

  • [↓] Veranstaltungen & Veranstaltungsreihen im neuen Jahr

 

 

 

Fachinformationen

[↑] MIK: Das Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg (MIK) hat Mitte November eine Allgemeine Weisung bezüglich der Erteilung von Duldungen bei Ausbildung (§60c AufentG) und Beschäftigung (§60d AufentG) herausgegeben: Die Allgemeine Weisung Nr. 04/2021 im Aufenthaltsrecht; Anwendungshinweise des BMI zum Gesetz über Duldung bei Ausbildung und Beschäftigung.
Wie schon in anderen Weisungen zuvor beschränkt sich das MIK hierbei darauf, die aktuellen Anwendungshinweise des Bundesinnenministeriums zu kommentieren und zu ergänzen. Der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung verspricht zwar deutliche Veränderungen bei Bleiberechtsregelungen und Ausbildungsduldung, es bleibt aber abzuwarten, wann diese Versprechen in handfeste Anwendungshinweise übersetzt werden. Bis dahin gelten weiterhin die Regelungen aus der Zeit der alten Bundesregierung sowie diese neue Weisung des Brandenburgischen Innenministeriums (Allgemeine Weisung Nr. 04/2021 des MIK).

[↑] EuGH: Das deutsche Gesetz zur Unterbringung in Abschiebehaft verstößt gegen EU-Recht, ist EuGH-Gutachter Jean Richard de la Tour zur Auffassung gelangt. Er hat Ende November seine Schlussanträge zu den Haftbedingungen für Abschiebehäftlinge vorgelegt (Pressemitteilung des EuGH auf juris.de sowie ein Zeit-Artikel).

[↑] BumF: Die diesjährige Herbsttagung des Bundesfachverbandes unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (BumF) e.V. stellte am 8. und 9. November neben aktuellen Themen aus der Praxis der Arbeit mit (unbegleiteten) minderjährigen Geflüchteten und jungen Volljährigen vor allem das Thema der Vernetzung in den Fokus: Welche Vernetzungsstrukturen und -angebote bestehen und wie lassen sich gute Strukturen stärken? Die verschiedenen Tagungsbeiträge der Expert*innen können jetzt in der frisch online gestellten Dokumentation der BumF-Herbsttagung 2021 nachgelesen werden (Dokumentation BumF-Herbsttagung 2021).

 

Flüchtlingspolitische Nachrichten

[↑] Brandenburg setzt Humanitäres Landesaufnahmeprogramm um: 195 besonders schutzbedürftige Geflüchtete aus Jordanien aufgenommen
Im Rahmen des bereits im August 2020 beschlossen „Landesaufnahmeprogramm Jordanien“ wurde schutzbedürftigen Geflüchteten in der ersten Dezemberhälfte erstmals auch tatsächlich die Einreise in Brandenburg ermöglicht: Aufgenommen wurden 195 Menschen (darunter 107 Minderjährige), die vor Gewalt und Krieg in ihren Heimatländern Syrien, Jemen, Irak, Sudan oder Libyen nach Jordanien geflohen sind. Im kommenden Jahr will Brandenburg weitere 200 besonders schutzbedürftige Geflüchtete aus Jordanien aufnehmen. So erfreulich es ist, dass wenigstens knapp 200 Menschen aus Jordanien aufgenommen wurden, so bedauerlich ist gleichzeitig, dass das Land Brandenburg noch immer keinerlei Bemühungen zeigt, ein Landesaufnahmeprogramm für Menschen aus Afghanistan aufzusetzen.

[↑] Frankfurt/O.: Demo & Themenabend zur Belarus-Fluchtroute (15.12.)
Am 15. Dezember hat ein Bündnis deutscher und polnischer Initiativen in Frankfurt/O. ein Zeichen gesetzt gegen die inhumane Abschottungspolitik der EU an der polnisch-belarussischen Grenze sowie gegen die massiven Menschenrechtsverletzungen in den polnischen Geflüchtetenlagern unweit der deutsch-polnischen Grenze. Nebst einer Demo, auf der ein humanitärer Korridor für die Geflüchteten gefordert wurde, luden die Initiator*innen zu einem Themenabend mit Fotoausstellung und Podiumsdiskussion ein. Die Diskussion zur Internierungssituation der Geflüchteten in den beiden Lagern in Wędrzyn und Krosno Odrzańskie wurde aufgezeichnet und kann über das Audioportal der Freien Radios frn nachgehört werden.

[↑] Potsdam: Demo in Solidarität mit den Menschen an der polnisch-belarussischen Grenze (18.12.)
Am 18. Dezember, dem Internationalen Tag der Migrant*innen, hat Women in Exile, Potsdam Konvoi und die Seebrücke Potsdam zu einer Demonstration vom Potsdamer Luisenplatz zum Landtag aufgerufen, um unter dem Motto „Stoppt das Sterben! Für das Recht zu kommen, zu gehen und zu bleiben!“ auf das rassistische EU-Grenzregime sowie die Situation der tausenden Menschen, die an der polnisch-belarussischen Grenze bei Minusgraden festsitzen, aufmerksam zu machen. Der Flüchtlingsrat Brandenburg hat sich mit einem Redebeitrag an der Demo beteiligt.

[↑] Ausblick 7. Januar 2022: Oury Jalloh – das war Mord! Gedenkdemonstration
Am 7. Januar 2022 jährt sich der Todestag von Oury Jalloh zum siebzehnten Mal. Er verbrannte 2005 an Händen und Füßen gefesselt in einer Zelle im Polizeirevier Dessau. Seither kämpft die Initiative in Gedenken an Oury Jalloh unnachgiebig für konsequente Ermittlungen und eine gerechte Aufklärung der Todesumstände. Vieles deutet darauf hin, dass es sich beim Tod von Oury Jalloh um Mord – und bei dessen Aufarbeitung um einen handfesten Justizskandal – handelt. Jedes Jahr wird daher am 7. Januar zur bundesweiten Demonstration in Dessau mobilisiert – in Gedenken an Oury Jalloh sowie im unermüdlichen Kampf gegen rassistische Polizeigewalt und institutionellen Rassismus. Auch die Seebrücke Potsdam organisiert einen Soli-Bus zur Demo in Dessau. Wer am 7. Januar nicht vor Ort sein kann, ist aufgerufen, sich online über die Social Media-Aktion der Aktivist*innen-Gruppe ‚We Are Loud ‚N Proud‘ einzubringen.

[↑] Aufruf von Women in Exile: Berliner Treffpunkt für geflüchtete Frauen* in Brandenburg sichern!
Erst knapp die Hälfte des notwendigen Geldes ist zusammengekommen, um den Schutzraum von Women in Exile auch in 2022 weiter betreiben zu können. „Dieser Raum ist für die geflüchteten Frauen* in unserer Gruppe sehr wichtig geworden, vor allem für die, die in den abgelegenen Lagern in Brandenburg leben und für die, die in Berlin immer wieder auf die eine oder andere Weise Rat suchen. Es ist ein Treffpunkt, um sich auszutauschen, zu lernen und mit neuen Frauen* in Kontakt zu kommen.“, heißt es im Spendenaufruf. Einmal wöchentlich bietet die Refugee Law Clinic den Frauen* dort auch Rechtsberatung an. Wer solidarisch unterstützen will, ist herzlich eingeladen, über betterplace.org für den Erhalt des Treffpunktes zu spenden.

 

Publikationen

[↑] Tipps für Termine bei Behörden – Cool bleiben! Der Handlungsleitfaden informiert zu den Rechten bei Behördenterminen und gibt Tipps, damit diese Termine auch erfolgreich verlaufen. Die Publikation ist einem früheren Kooperationsprojekt zwischen dem Flüchtlingsrat Thüringen e. V., dem Projekt CoRa, und dem DGB-Bildungswerk Thüringen e. V. entsprungen und ist nun auch wieder als Printversion in folgenden Sprachen erhältlich: Arabisch | Dari | Deutsch | Englisch | Französisch

[↑] Widerruf, Rücknahme und Erlöschen des Schutzstatus. Eine neue Handreichung des Flüchtlingsrat Baden-Württemberg, in der die rechtlichen Rahmenbedingungen des Erlöschens, des Widerrufs und der Rücknahme sowie der Ablauf des Verfahrens vorgestellt werden. Die Handreichung kann sowohl kostenfrei als PDF-Datei heruntergeladen als auch in gedruckter Form bestellt werden.

[↑] Medizinische Versorgung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Medizinische Versorgung ist ein Grundbedarf und muss für alle Menschen erreichbar sein. Oft muss man jedoch darum kämpfen, dass geflüchtete Menschen im Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) medizinisch angemessen behandelt werden. Das in 8 verschiedenen Sprachen erhältliche Infoblatt des Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt klärt auf und bietet praktische Hilfestellung dazu.

[↑] Abschiebungen aus der Flüchtlingsunterkunft – Rechtlicher Rahmen für die Soziale Arbeit in Sachsen-Anhalt. Gemeinsam mit der Diakonie Mitteldeutschland, dem Caritasverband für das Bistum Magdeburg und dem Paritätischen Sachsen-Anhalt hat der Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt eine neue Handreichung veröffentlicht. Die Autorin Marie Pelzer informiert darin über die spezifische Rechtslage bei Abschiebungen aus der Flüchtlingsunterkunft, zeigt Grenzen und Spielräume auf und bietet Orientierung sowie Hilfestellung. Konkreter Bezugspunkt ist zwar die Rechts- und Weisungslage in Sachsen-Anhalt, in weiten Teilen sind die Ausführungen aber auch auf die Situation in anderen Bundesländern anwendbar.

[↑] Grundlagen des Asylverfahrens. Eine Arbeitshilfe des Paritätischen Gesamtverbands, überarbeitet und neu aufgelegt. Sie bietet einen kompakten Überblick über die rechtlichen Grundlagen und den Ablauf des Asylverfahrens. Die Broschüre richtet sich insbesondere an Personen, die sich einen ersten fundierten Überblick zum Thema verschaffen wollen, und darüber hinaus an alle, die Geflüchtete vor, während oder auch nach Abschluss des Asylverfahrens beraten.

[↑] Das Dublin-Verfahren. Basisinformationen für die Beratungspraxis vom Informationsverbund Asyl und Migration (asyl.net): Die Publikation bietet einen kompakten Überblick zum Verfahren bei Dublin- und Anerkannten-Fällen und ist besonders auch als Hintergrundmaterial für Schulungen, Lehrveranstaltungen oder Tagungen geeignet. Sie wurde im Mai vollständig überarbeitet und ist nun auch in gedruckter Form erhältlich.

[↑] Situation von psychisch erkrankten Asylsuchenden und Schutzberechtigten in Kroatien. Die Schweizerische Flüchtlingshilfe hat kurz vor den Feiertagen einen Bericht zur Situation von Asylsuchenden und Schutzstatusinhabenden mit psychischen Problemen in Kroatien veröffentlicht. Der Bericht der SFH zeigt auf, dass der Zugang zu Behandlung von psychischen Problemen in Kroatien selbst für Staatsangehörige schwierig ist. Umso mehr gilt dies für Personen, die der Landessprache nicht mächtig sind. Ihre Chancen auf eine stabile langfristige Behandlung sind minimal. Der Bericht ist in Englisch verfasst, die Zusammenfassung liegt in Deutsch, Englisch, Italienisch und Französisch vor.

[↑] Atlas of Migration 2021. Die gemeinsame Forschungsstelle der Europäischen Kommission hat jüngst ihren über 500 Seiten umfassenden Atlas of Migration 2021 veröffentlicht. Der Atlas stellt quantitative Daten über das Migrationsgeschehen in 27 EU-Mitgliedstaaten und 171 Ländern und Gebieten weltweit bereit. Die Daten werden in einzelnen Länderprofilen sowie in Übersichten für Kontinente und subkontinentale Regionen dargestellt. Die aktuelle Ausgabe 2021 enthält auch einen thematischen Abschnitt, der neue Einblicke in die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf Migration in Europa und weltweit bietet. Der Atlas kann als PDF-Datei (>73 MB(!)) heruntergeladen werden.

[↑] Afrozensus-Report. In Deutschland leben über 1 Million Menschen afrikanischer Herkunft. Bis jetzt gab es über diese Gruppe kaum weitere statistische Angaben. Der Afrozensus versucht dem entgegen zu wirken. Rund 6.000 Schwarze Menschen wurden in der von Each One Teach One (EOTO) e.V. und Citizens For Europe durchgeführten Afrozensus-Onlineumfrage zu Anti-Schwarzem Rassismus, ihren Diskriminierungserfahrungen in verschiedenen Lebensbereichen, ihrem Umgang mit Diskriminierung, ihrem Engagement sowie zu den Aspekten Resilienz und Empowerment befragt. Mitte Dezember ist nun in der Auswertung der 300 Seiten starke Afrozensus-Report erschienen.

 

Weiterbildung & Stellenangebote

[↑] AtA-Programmstudium – Kunst/Design-Studienangebot für Menschen mit Fluchtgeschichte: Die Hochschule für Grafik und Buchkunst / Academy of Fine Arts Leipzig (HGB) führt mit der Akademie für transkulturellen Austausch (AtA) ein Studienangebot im Bereich Bildende Kunst und Grafik-Design, das Menschen mit Fluchtgeschichte die Möglichkeit bietet, sich über zwei Jahre (/ vier Semester) auf ein reguläres Studium in einem der vier Diplomstudiengänge an der HGB Leipzig vorzubereiten: Buchkunst/Grafikdesign, Fotografie, Malerei/Grafik oder Medienkunst. Die Teilnehmer*innen sind dabei regulär immatrikuliert. Mappenberatung: 13. Januar 2022. Bewerbungszeitraum für das Wintersemester 2021/2022: 14.02. – 13.04.2022. (Einen Info-Flyer zum AtA-Programmstudium gibt es in folgenden Sprachen: Arabisch/ العربية | Englisch/english | Deutsch | Russisch/русский | Französisch/français | Spanisch/español | Türkisch/türkçe | Tigrinya ትግርኛ | Portugiesisch/português | Farsi_فارسى .)

[↑] Stellenausschreibung des AWO Kreisverband Berlin-Mitte: Für das AMIF-geförderte Projekt „Rechte stärken! Behördenunabhängige Rechtsberatung für asylsuchende Menschen“ sucht der AWO Kreisverband zum nächstmöglichen Zeitpunkt ein*e Mitarbeiter*in für die inhaltliche Koordination (36 Wochenstunden). Bewerbungsschluss ist der 31.12.21.

[↑] Stellenausschreibung von Demokratie und Integration Brandenburg e. V.: Im Zuge einer altersbedingten Nachfolgeregelung wird zum 1. Juni 2022 eine Abteilungsleitung Verwaltung und Finanzen (40 Wochenstunden) gesucht. Bewerbungsschluss ist der 16.01.22.

 

Veranstaltungshinweise

[↑] Veranstaltungen & Veranstaltungsreihen im neuen Jahr:

Einzelveranstaltung:

Do., 10.02.2022 (10-14h) | Online
Der Anspruch auf Kindergeld für Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit. Online-Seminar des Bundesfachverbandes unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (BumF) mit Claudius Voigt (GGUA). Der Schwerpunkt der Veranstaltung liegt auf dem Kindergeldanspruch unbegleiteter Minderjähriger und junger Volljähriger.

Veranstaltungsreihen:

Mo., 10.01. | 14.02. | 14.03. | 11.04.2022 (jew. 19-21h) || Online
Fortbildungsreihe zur Aufenthaltsverfestigung. Eine fünfteilige Veranstaltungsreihe der Flüchtlingshilfe Lippe. In den verschiedenen Modulen referiert Frank Gockel zu unterschiedlichen Aspekten der Aufenthaltsverfestigung. Die Fortbildung richtet sich in erster Linie an Menschen, die ehrenamtlich Geflüchtete beraten und begleiten und leichte Vorkenntnisse im Aufenthaltsrecht haben. Die Module können unabhängig voneinander besucht werden.

Do., 13.01. | 20.01. | 27.01. | 03.02.2022 (jew. 16-17.30h) || Online
Arbeitsmarktzugänge und Bleibeperspektiven für Geflüchtete. Die Schulungsreihe stellt die Basics des Asyl- und Aufenthaltsrechts einfach und verständlich dar. Im Fokus stehen Optionen und Hürden der Arbeitsmarktintegration sowie die damit häufig eng verbundenen Bleibeperspektiven. Dabei sollen auch die jeweiligen Änderungen, die sich im neuen Koalitionsvertrag abzeichnen, skizziert werden.

Do./Fr., 13.+14.01. | 27.+28.01 | 10.+11.02. | 24.+25.02.2022 || Online
Transkulturelle Kompetenzen im Asylverfahren. Eine Workshopreihe der Zohre Esmaeli Foundation gGmbH. Die Teilnehmer*innen widmen sich in vier Blöcken den Themen „Kommunikation und Konfliktlösung in der Arbeit mit Schutzsuchenden“, „Kulturelle Herkunftskontexte von Schutzsuchenden in Deutschland – Afghanistan und Iran“, „Gendersensibilisierung in der Arbeit mit Schutzsuchenden“ sowie „Diskriminierungssensibilisierung für die Arbeit mit Schutzsuchenden“.

Sa., 15.01. | 29.01. | 12.02. | 26.02. | 12.03.2022 || Oldenburg
Psychosoziale Perspektiven auf Flucht, Gesundheit und geschlechtliche/sexuelle Vielfalt. Fünfteilige Fortbildungsreihe von IBIS – Interkulturelle Arbeitsstelle e.V. in Oldenburg: Vor und auf der Flucht machen viele geflüchtete Menschen psychisch sehr belastende und traumatisierende Erfahrungen. Wie kann in der Beratung und Therapie professionell damit umgegangen werden? Welche Haltungen, Handlungsansätze und Methoden braucht es? Die Fortbildungsreihe widmet sich diesen Fragen aus einer psychosozialen Perspektive – mit besonderem Fokus auf die Themen Gesundheit und geschlechtliche Identitäten sowie sexuelle Orientierungen.

Fr., 28.01. | 11.02. | 25.02. | 04.03.2022 || Oldenburg
Migrations- und traumapädagogische Perspektiven auf (Flucht-)Migration, Bildung und Schule. Vierteilige Fortbildungsreihe von IBIS – Interkulturelle Arbeitsstelle e.V. in Oldenburg: Wie kann in der Schule und der außerschulischen Kinder- und Jugendarbeit sensibel mit (transgenerationalen) Traumatisierungen und Diskriminierungen umgegangen werden? Welche Haltungen und Handlungsansätze braucht es? Die Fortbildungsreihe widmet sich diesen Fragen aus einer trauma- und migrationspädagogischen Perspektive.

 

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