Newsletter
Flüchtlingsrat Brandenburg
März 2021
Fachinformationen
Flüchtlingspolitische Nachrichten
Arbeitshilfen und Publikationshinweise/Sonstiges
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte!
Der Tod von Salah Tayyar hat auch bei uns Trauer und Bestürzung hervorgerufen. Die Gruppe „Barnim für alle!“ ruft unter dem Motto „Wir sind alle Salah!“ zu zwei Kundgebungen am Internationalen Tag gegen Rassismus auf: Sonntag, 21. März, um 13:00 Eberswalde Hbf und um 15:00 in der Senftenberger Str. im Brandenburgischen Viertel. Presseerklärung der Gruppe „Barnim für alle!“vom 16. März und Erklärung und Aufruf der Gruppe –Deutsch/Englisch/Arabisch/Farsi
Um Rechtssicherheit und Gesundheitsschutz geflüchteter Menschen in Brandenburg im Lockdown geht es in einem Blogbeitrag vom 8. März auf unserer Website. Nach wie vor ist die Gesundheit geflüchteter Menschen durch die Unterbringung in engen Sammelunterkünften in besonderer Weise gefährdet. Behörden und die Justiz sind in der Pflicht, Maßnahmen zu ergreifen, um die weitere Ausbreitung des Corona-Virus zu unterbinden und dementsprechende Maßnahmen zu ergreifen.
Fachinformationen
Zugang zu Integrationskursen: Herkunftsländer mit „guter Bleibeperspektive“
Wie das BAMF mitteilt, können ab dem 1. März 2021 auch Asylbewerbende aus Somalia einen entsprechenden Antrag auf Berechtigung zur Teilnahme an einem Integrationssprachkurs stellen.
Flüchtlingspolitische Nachrichten
2020: Über 100 rassistische Angriffe in Brandenburg
Für 2020 verzeichnet die Opferperspektive 130 rechte Gewalttaten (2019:142) . Ähnlich wie in den Jahren zuvor bleibt Rassismus das häufigste Tatmotiv. Traurige Höhepunkte stellten ein rassistisch motivierter Brandanschlag auf die Privatwohnung eines Mannes mit Fluchthintergrund in Wittstock/Dosse im Juli sowie zwei versuchte Tötungsdelikte am 22. Mai in Guben dar, wo die Täter versuchten, Geflüchtete mit ihrem Auto zu überfahren.
Hintergrundpapier der Opferperspektive, 11. März.
Potsdamer Neueste Nachrichten, 11. März und bnr.de-blick nach rechts, 11. März.
Gegen die rassistische und sexuelle Gewalt des Lagersystems in Zeiten der Pandemie
Pressemitteilung von Women in Exile zum Internationalen Frauentag.Fotos und ein kurzer Text zur Demonstration in Cottbus mit ca. 150 Teilnehmenden hier Auf der Demonstration wurde die oft mangelhafte Aufklärung von Gewalttaten gegen Schwarze Frauen kritisiert. Ihre Forderung an Polizei, Justiz, Politik: Die Gewährleistung der Sicherheit für Schwarze Frauen und keine Gewalt, Rassismus und Sexismus gegenüber Frauen in den Lagern! Kritisiert wurden auch die dortigen Bedingungen. Die Auftaktkundgebung der Demonstration am Hauptbahnhof Cottbus führte anschließend weiter zum Amtsgericht Cottbus. Nach einer weiteren Kundgebung gab es dort eine Schweigeminute für Rita.
Potsdamer Ausländerbehörde erhält Preis als schlimmste Ausländerbehörde Deutschlands
„Wir geflüchtete Frauen in Potsdam kommen heute zu Ihnen, um auf unsere Lage aufmerksam zu machen, um aufzuzeigen, wie uns die Ausländerbehörde das Leben schwer macht. Wir verleihen ihr daher heute den Award für die schlimmste Ausländerbehörde Deutschlands.“ Viele geflüchtete Frauen kamen am 8. März zum Rathaus nach Potsdam, um auf ihre Lebensbedingungen in Potsdam aufmerksam zu machen und deutliche Forderungen zu stellen. Zu der Kundgebung aufgerufen hatten die Frauen von Refugees Emancipation e.V. Um 11 Uhr sollte ein Protestbrief an Oberbürgermeister Schubert übergeben werden. Dieser kam aber nicht selbst hinaus zu den Frauen, der Brief wurde stattdessen von der Sozialbeigeordneten Brigitte Meier und von Maria Pohle, der neuen Leiterin des Bereichs Tolerantes Potsdam und Partizipation entgegengenommen.
Antidiskriminierungsarbeit bleibt auf der Strecke
In Brandenburg haben die Beratungsanfragen wegen rassistischer Diskriminierung letztes Jahr um 22 Prozent zugenommen. Dem Land fehlt es an Möglichkeiten die Betroffenen zu unterstützen. rbb24, 8. März.
Die Zahl der Geflüchteten, die in Brandenburg in Unterkünften von Land und Kommunen leben, ist 2020 zurückgegangen. Ende Dezember des vergangenen Jahres waren 18.859 Geflüchtete in diesen Einrichtungen untergebracht, 434 weniger als ein Jahr zuvor. Das geht aus Angaben des Sozial- und des Innenministeriums in Potsdam hervor. Die Zahl der in Brandenburg neu aufgenommenen Geflüchteten ging im vergangenen Jahr um 1.155 zurück – auf 2.407. rbb24, 4.März.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Verurteilung des früheren NPD-Politikers Maik Schneider wegen Brandstiftung auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft in Nauen 2015 bestätigt. Bericht dazu auf rbb24, 25. Februar.
Zehn Jahre Krieg in Syrien
Anlässlich von 10 Jahren Krieg in Syrien haben PRO ASYL, medico international, Sea Watch, Adopt a Revolution, die Landesflüchtlingsräte und weitere Organisationen einen gemeinsamen Aufruf „Keine Abschiebungen nach Syrien! Keine Kooperation mit dem Assad-Regime!“ veröffentlicht. Hier auch ein Überblicks-Text von PRO ASYL: 10 Jahre Flucht aus Syrien – Vom Willkommen zur Abschottung in Deutschland und Europa.
Sanitäter prügelt auf gefesselten Flüchtling ein
Am 8. November des vergangenen Jahres prügelte in einer Kasseler Flüchtlingsunterkunft ein Sanitäter auf einen auf einer Trage fixierten Syrer ein – zwei Polizisten standen daneben , griffen aber aber nicht ein. In der offiziellen Polizeimeldung zum betreffenden Einsatz wurde der Angriff durch den Sanitäter nicht erwähnt, die Polizisten sollen laut Staatsanwaltschaft den Vorfall jedoch in einem internen Bericht gemeldet haben. Timmo Scherenberg vom Flüchtlingsrat Hessen sieht darin ein strukturelles Problem: „Die Polizei in Hessen habe ‚in den vergangenen Jahren zu viele Vorfälle gehabt, als dass man noch von Einzelfällen reden kann‘, kritisierte er. Hessenschau.de, 12. März 2021.
Geburtsurkunden JETZT!
Am Internationalen Frauen* Tag gab es eine Aktion von Together-we-are-Bremen (TWAB) beim Senat für Inneres in Bremen: vielen Schwarzen Frauen werden noch immer Geburtsurkunden für ihre Kinder verweigert. Ein kurzes Video (Video 9 min.) zu der beeindruckenden Aktion.
Polizeigewalt und Rassismus – In der Zelle kollabiert
In Delmenhorst ist ein 19-Jähriger nach einer Polizeikontrolle gestorben. Die Polizei spricht von tragischem Unglücksfall. taz, 7.März 2021.
Mehr als 1.600 Übergriffe auf Flüchtlinge im vergangenen Jahr. Migazin 2. März
Verwaltungsgericht Stuttgart legitimiert rassistische Polizeigewalt in Ellwangen und gibt Freibrief für Razzien in Erstaufnahmezentren ab 6 Uhr morgens
Prozessbericht Justizwatch & Culture of Deportation, 18. Februar.
Gut integriert zurück nach Somalia
PRO ASYL zur Abschiebung von Omar F. am 17. Februar nach Somalia.
Checkliste Afghanistan
Zwei Mitarbeitende von PRO ASYL haben eine Checkliste erstellt, die in der Beratung von abgelehnten Afghanen Orientierung bieten soll. Durch gezielte Fragen können alle relevanten Informationen erfasst werden, welche es u.a. Anwält*innen ermöglicht, Interventionsmöglichkeiten zu erkennen.
Rebellinnen gegen den Krieg – Anita Augspurg-Preis 2021
Die Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit IFFF / WLPF hat Efi Latsoudi von Lesbos Solidarity den Preis „Rebellinnen gegen den Krieg – Anita Augspurg-Preis 2021“ verliehen. Die Preisverleihung findet Corona-bedingt erst im September statt. Die Internationale Frauenliga setzt damit ein deutliches Zeichen gegen die EU-Flüchtlingspolitik und die Zustände auf den ägäischen Inseln.
Nach Brand in Moria – Zwei Minderjährige werden trotz fehlender Beweise zu fünf Jahren Haft verurteilt
Am 9. März 2021 wurden die zwei Minderjährigen der insgesamt sechs Angeklagten wegen Brandstiftung mit Gefährdung anderer auf Lesbos schuldig gesprochen und zu fünf Jahren Haft verurteilt. Das Urteil erfolgte innerhalb weniger Stunden und trotz Mangel an Beweisen. Die Anwält*innen des Legal Centre Lesbos haben Berufung gegen das Urteil eingelegt. „Der 9. März ist ein düsterer Tag für alle, die gegen Rassismus kämpfen. Die Verurteilung der beiden Jugendlichen ist ein weiteres empörendes Beispiel, wie Menschen auf der Flucht kriminalisiert werden, um von der Verantwortung derer abzulenken, die die Existenz eines Lagers wie ‚Moria‘ oder ‚Kara Tepe‘ überhaupt erst möglich machen“, erklärt die Unterstützungskampagne You Can’t Evict Solidarity, die den Prozess vor Ort beobachtet hat.
Skandal um griechische Pushbacks – Verwaltungsrat verweigert Frontex-Chef die Entlastung
Spiegel online, 4. März. Zu Pushbacks und der Situation von Geflüchteten auf dem griechischen Festland ein Artikel in Analyse&Kritik (ak), Ausgabe vom 16. Februar.
Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt Ungarn wegen Unterbringung von Asylbewerbern
Ungarn ist wegen der Unterbringung einer Flüchtlingsfamilie in der sogenannten Transitzone Röszke vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) verurteilt worden. Die Bedingungen für die Kinder, die schwangere Frau und den Vater hätten gegen das Verbot der unmenschlichen oder entwürdigenden Behandlung und weitere Menschenrechte verstoßen, erklärte der EGMR.
Migazin, 3. März.
Arbeitshilfen und Publikationen /Sonstiges
Arbeitshilfen: Bildungsteilhabe von Geflüchteten sichern! Hinweise zur Kostenübernahme für digitale Endgeräte für Homeschooling (Stand: 12. März 2021)
Neue Handreichung der Koordinierungsstelle Gesundheitliche Chancengleichheit (KGC) Brandenburg Niemanden zurücklassen! Unser Blick auf Vielfältigkeit in der Kommune: Gemeinsam Orte für ein gutes und gesundes Aufwachsen aller Menschen gestalten. Die Handreichung ist hier abrufbar oder kostenlos als Druckexemplar hier bestellt werden.
Ebenfalls von der KGC kommt die Handreichung Gesundheitsförderung mit Geflüchteten. Lücken schließen – Angebote ergänzen. (Februar 2021) Die Handreichung kann hier herunterladen werden.
Faktenpapier: Fakten zur Einwanderung in Deutschland (aktualisierte Fassung). Hrsg: Sachverständigenrat für Integration und Migration/SVR, Februar 2021).
Gutachten: Zerrissene Familien – Praxisbericht und Rechtsgutachten zum Familiennachzug zu subsidär Schutzbedürftigen (März 2021) von PRO ASYL und JUMEN legt unsichtbare Hürden und die Verfassungswidrigkeit beim verweigerten Familiennachzug offen. Die Presseerklärung zur Veröffentlichung des Gutachtens vom 12. März. Ein aktueller Artikel in der Süddeutschen Zeitung vom 12. März zu dem Thema, mit einem Fallbeispiel.
Forschungsbericht: Asylverfahren in „AnkER“-Zentren nur wenig schneller als an anderen Standorten. Hrsg.: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Stand 24. Februar 2021.
Studie: Ungleiche Teilhabe. Zur Lage der Sinti und Roma in Deutschland. Hrsg.: Arbeitsgemeinschaft „RomnoKher“ (2021).
Neuer Policy Brief: ‚No more Morias?‘ Die Hotspots auf den griechischen Inseln: Entstehung, Herausforderungen und Perspektiven (Hrsg: Sachverständigenrat Integration und Migration /SVR, 2021). Neben den Auswirkungen der EU-Türkei-Erklärung untersucht der Policy Brief die Defizite des griechischen Verwaltungsapparats sowie den europäischen Kontext, insbesondere die mangelnde Verantwortungsteilung in der Flüchtlingsaufnahme innerhalb der EU. Die Publikation ist hier abrufbar. Pressemitteilung dazu. Der Policy Brief erscheint am 30. März 2021 in englischer Fassung.
Bericht: Europäische Länder versagen beim Schutz von Geflüchteten auf dem Mittelmeer
Die europäische Migrationspolitik verletzt systematisch die Menschenrechte und verursacht jedes Jahr tausende vermeidbare Tode. Zu diesem Urteil kommt die Menschenrechtskommissarin des Europarats, Dunja Mijatović, im englischsprachigen Bericht A distress call for human rights vom März 2021.
Postcast-Empfehlungen:
Engagement on Air – Ein Podcast über Flucht, Migration und Mitmenschlichkeit by Willkommen in Oranienburg e.V. Folge 4: Sammelunterkünfte und die Corona-Pandemie; Gemeinsam mit Simone Tetzlaff, hauptamtliche Flüchtlingsberaterin im Landkreis Oberhavel, wird auf die Situation und das Leben in Sammelunterkünften – mit und ohne Pandemie – geschaut.
vom 14. Februar, 50 min.
Brandenburger Baseballschlägerjahre – Wende, rechte Gewalt und Solidarität. Einen ersten Einstieg in das Thema geben im Intro (#0) Judith Porath von der Opferperspektive und Frauke Büttner vom Aktionsbündnis. In Folge #1 sind Gespräche aus einer Diskussionsveranstaltung, die die Opferperspektive mit dem Aktionsbündnis Brandenburg in Kooperation mit PAWLO e.V. (Pan-African Women’s Empowerment & Liberation Organisation) am 16. November 2020 veranstaltet hat zu hören. Weitere Episoden zum Anhören und Abonnieren erscheinen in den kommenden Monaten auf der Website, auf der Website des Aktionsbündnis Brandenburg und überall, wo es Podcasts gibt, u.a. bei spotify, iTunes, fyydm Deezer. Mehr Informationen zur Veranstaltungsreihe und kommenden Terminen
Termine:
Romnja: Power Month 2021. Filmvorführungen, Workshops, Lesungen, Buchvorstellungen und ein besonderer Abend zum 50. Internationalen Tag der Rom:nja. Alle Veranstaltungen finden online statt. Die Links zu den Events auf dem YouTube Kanal Romnja Power.
Internationale Wochen gegen Rassismus Die diesjährigen Internationalen Wochen gegen Rassismus haben am 15. März begonnen. Eine Übersicht bietet der Veranstaltungskalender. Webseite der Internationalen Wochen gegen Rassismus
18.03.2021 | 18:00 Online-Fachgespräch der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag zum Thema Ausbildungsduldung in Brandenburg. An dem Expert*innegespräch nehmen u.a. Dr. Doris Lemmermeier, Integrationsbeauftragte des Landes Brandenburg und Sonkeng Tegouffo vom Flüchtlingsrat Brandenburg teil. Informationen hier
18.03.2021 | 16:00–18:00 Online-Veranstaltung per Zoom – Was kann ich gegen Alltagsrassismus tun? … so Einiges. Kreisjugendring Oberhavel. Anmeldung und weitere Infos
25.03.20 | 16:00-19:00 Online-Veranstaltung Identitätsklärung und Mitwirkungspflichten mit und ohne Passbeschaffung, Länderfokus: Afghanistan, Iran, Pakistan. Die Veranstaltung ist Teil der Reihe Passbeschaffung und Mitwirkungspflichten im Rahmen der Identitätsklärung der AG Beschäftigungsverbote in Berlin. Die Veranstaltungsreihe wird organisiert durch die Berliner AG Beschäftigungsverbote. Anmeldung an brezger@fluechtlingsrat-berlin.de Näheres
27.03.2021 | 10:30 -14:00 Online-Workshop Heterogene Bündnisse im Kontext von Flucht und Migration: Eine Utopie? Statt, organisert vom Flüchtlingsrat Brandenburg und Kooperation für Flüchtlinge in Brandenburg. Die Veranstaltung findet auf Englisch statt– eine Übersetzung ins Deutsche wird angeboten. Informationen hier
31.03.2021 | 17:00-19:00 Informationsveranstaltung Vorstellung des Reports „EU AD HOC RELOCATION – A lottery from the sea to the hotspots and back to unsafety“ /Was passiert mit Menschen, nachdem sie aus Seenot gerettet wurden? Flüchtlingsrat Brandenburg und Kooperation für Flüchtlinge in Brandenburg. Die Veranstaltung findet auf Englisch statt– eine Übersetzung ins Deutsche wird angeboten. Informationen hier
12.04.2021 | 18:00 Glad House Cottbus Unter Weißen – Was es heißt, privilegiert zu sein. Autorenlesung und Gespräch mit Mohamed – Amjahid anlässlich der Eröffnung des Cottbuser Büros der Antidiskriminierungsberatung Brandenburg. Veranstalter*in: Antidiskriminierungsberatung Brandenburg / Opferperspektive – Solidarisch gegen Rassismus, Diskriminierung & rechte Gewalt e.V. Eintritt frei – Anmeldung unter https://antidiskriminierungsberatung-brandenburg.de/lesung1204/ Weitere Informationen Zum Buch von Mohamed Amjahid
22.04.2021 | 09:00-16:00 (Termin A) und 06.05.2021 | 09:00-16:00 (Termin B) Online-Fortbildung der Kindernothilfe zum Thema Traumata bei geflüchteten Kindern und Jugendlichen. Information und Anmeldung
Stellenausschreibungen:
Der Verein Opferperspektive e.V. sucht zum 01. Mai 2021 eine*n Koordinator*in und Berater*in für Antidiskriminierungsarbeit und -beratung (28 Stunden) im Fachbereich Antidiskriminierung/Antidiskriminierungsberatung Brandenburg (ADB). Stellenausschreibung und weitere Informationen
Geschäftsstelle des BumF sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt zwei Referent*innen: 1.Referent*in mit Rechtskenntnissen für die Durchführung des AMIF Projekts „Vom Willkommen zum Ankommen Kindgerechte Aufnahme unbegleiteter Minderjähriger“ (m/w/d) 2. Referent*in für das Projekt „Fokus – Perspektiven junger Geflüchteter im Kontext neuer gesellschaftlicher und rechtlicher Diskurse“ (m/w/d). Die Stellen umfassen 29 bzw. 30 Wochenstunden und sind befristet; eine Verlängerung wird angestrebt.
Das Roma Center e.V. sucht ab sofort eine Projekt-Assistenz.
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