Mittwoch, den 29. Juni 2022 | 17:00 – 19.00 Uhr | online (Zugangsdaten auf Anfrage)

Am letzten Mittwoch im Juni möchten wir gemeinsam über das Thema Bleiberecht von Menschen mit Duldung sprechen. Zwar gibt es Möglichkeiten nach der „Duldung“ ein Bleiberecht, zum Beispiel als „gut integrierte Jugendliche“, zu bekommen. Diese Regelungen sind aber zu wenig bekannt und die Wartezeiten und die Listen mit Voraussetzungen sind lang. In der Praxis ist der Zugang zu einem Bleiberecht schwer.

Die Regierungskoalition im Bund hat mit dem „Chancen-Aufenthaltsrecht“ konkrete Verbesserungen angekündigt, die Menschen schneller zu einem dauerhaften Aufenthalt verhelfen könnten und der jahrelang andauernden Angst vor Abschiebung ein Ende bereiten würden. Doch die Gesetzesänderungen sind ist noch im Entwurfsstadium und nicht in Kraft. Das Innenministerium in Brandenburg könnte schon jetzt mit einer sogenannten Vorgriffsregelung dafür sorgen, dass jene, die von den baldigen Neuregelungen profitieren würden, nicht mehr abgeschoben werden. Zuletzt haben wir mehrere Presseerklärungen dazu veröffentlicht (Brandenburg darf nicht Schlusslicht sein – Vorgriffsregelung jetzt!,16.6.22; Gibt Brandenburg eine Chance?, 7.6.22) und fordern dass Brandenburg nicht weiter zögert und wie viele andere Bundesländer eine solche Vorgriffsregelung erlässt. Menschen wie Mohamed Adam Abona Mohamed, der seit sieben Jahren in Deutschland lebt, könnten unter die angekündigte Bleiberechtsregelung fallen (siehe Jugendliche Ohne Grenzen).

Wir werden aus Erfahrungen in unserem Projekt „Together we stay“ berichten und über anstehende Gesetzensveränderungen und Vorgriffserlasse sprechen. Was sind die Hürden in der Praxis beim Zugang zum Bleiberecht? Welche Verbesserungen können wir erwarten, wofür setzen wir uns gemeinsam weiter ein?

Viele Grüße

das Team des Flüchtlingsrates Brandenburg

Teilnahme und Zugangsdaten

Die Sitzung findet online via Zoom statt. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist nicht gestattet.

Zugangsdaten schicken wir euch und Ihnen gerne zu – bitte eine kurze E-Mail an info@fluechtlingsrat-brandenburg.de

Die Veranstaltung wird gefördert durch: