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PRO ASYL-Studie zur Unterbringung von Flüchtlingen in Deutschland

Die Studie „Unterbringung von Flüchtlingen in Deutschland“ zeigt: Die Bundesländer setzen in höchst unterschiedlichem Maße auf die Unterbringung in Privatwohnungen. In Baden-Württemberg, Brandenburg und Sachsen wird vorrangig in Flüchtlingslagern untergebracht, andere Bundesländer setzen stärker auf Wohnungen.

Die Bundesländer haben Ihre Unterbringungssysteme völlig unterschiedlich organisiert. Die vorliegende Untersuchung von Kay Wendel (Flüchtlingsrat Brandenburg) beleuchtet diese Strukturen: Sie gibt einen bislang einmaligen Überblick über die Systeme und Regelungen der Unterbringung in den Bundesländern und die damit verbundenen Problembereiche. Die große Unterschiedlichkeit der Unterbringungsstrukturen betrifft praktisch alle untersuchten Themenbereiche: Von den Kostenerstattungsregelungen über die nur teilweise existierenden Mindeststandards für Gemeinschaftsunterkünfte bis zu Vorgaben über die soziale Betreuung und Beratung. Auch bei der Kernfrage, ob Flüchtlinge in Flüchtlingslagern untergebracht werden oder in Wohnungen leben dürfen, gibt es erhebliche Unterschiede.

Wohnungen oder Flüchtlingslager?

Aus integrationspolitischer Sicht muss verhindert werden, dass zehntausende Menschen über Jahre hinweg in Not- und Großunterkünften isoliert werden. Das Ziel muss die Wohnungsunterbringung sein. Die Unterschiede zwischen den Ländern sind hier frappierend. Ende 2013 waren es in Rheinland-Pfalz, Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Bremen zwischen 91 % und 72 % der Betroffenen, die dezentral – also vorrangig in Wohnungen – lebten, dagegen waren es in Baden-Württemberg, Brandenburg und Sachsen zwischen 33,5% und 34,2%. Diese Zahlen zeigen lediglich Tendenzen auf, da in einigen Bundesländern unter „dezentraler Unterbringung“, die das statistische Bundesamt als Kategorie erfasst, zum Teil auch Gemeinschaftsunterkünfte in kommunaler Zuständigkeit gefasst werden. Die Realität dürfte in manchen Bundesländern also noch problematischer sein, als es diese Zahlen aussagen.

Kommunen oft unterfinanziert

Ein weiteres Ergebnis der Untersuchung ist, dass die Kostenerstattung vieler Bundesländer für die Kommunen nicht ausreicht. Die Nicht-Auskömmlichkeit der Erstattungssätze trägt dazu bei, dass oft die billigsten Angebote von Wohnheimbetreibern gewählt werden, ohne dass Qualität eine Rolle spielt.

Monitoring und Heimaufsicht

Die Untersuchung zeigt, dass hier in allen Bundesländern Defizite bestehen. So gibt es in keinem Bundesland eine systematische, gesetzlich geregelte Heimaufsicht oder ein Zertifizierungssystem, wie wir es etwa aus dem Bereich der Pflege- oder Kinderheime kennen. Es verwundert vor diesem Hintergrund nicht, dass immer wieder von Schimmel- und Ungezieferbefall sowie Hygienemängeln in Flüchtlingslagern berichtet wird. Auch die Betreuung durch qualifiziertes Personal ist oft nicht gewährleistet.

Studie Unterbringung von Flüchtlingen in Deutschland: Regelungen und Praxis der Bundesländer im Vergleich zum download.

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