OFFENE SITZUNG April

Medizinische Versorgung geflüchteter /migrierter Menschen ohne bzw. mit eingeschränktem Krankenversicherungsschutz

Mittwoch, 29.04.2026 | 16–18 Uhr | online

***Achtung: Diese offene Sitzung beginnt ausnahmsweise bereits um 16 Uhr***

Viele Menschen, darunter auch Geflüchtete und Migrant:innen, leben in Deutschland ohne bzw. mit eingeschränktem Krankenversicherungsschutz. Rechtliche Regelungen, bürokratische Hürden und finanzielle Notlagen – die Gründe hierfür sind vielfältig. Rassismus im Gesundheitssystem verschärft die Situation zusätzlich. In der Praxis zeigt sich dadurch immer wieder, dass Geflüchtete und Migrant:innen ihr Recht auf gesundheitliche Versorgung nicht verlässlich in Anspruch nehmen können. Insbesondere für Menschen ohne geregelten Aufenthaltsstatus sind Zugänge zu Gesundheitsleistungen stark erschwert, mitunter gar nicht gegeben. Sozialämter, zuständig für die Ausstellung eines Behandlungsscheins, sind für sie keine passende Anlaufstelle. Aufgrund der geltenden Übermittlungspflichten für öffentliche Stellen sind diese verpflichtet, ratsuchende Personen ohne gültige Aufenthaltspapiere an die Ausländerbehörde zu melden.

Erschwerend kommt hinzu: Im Gegensatz zu anderen Bundesländern gibt es in Brandenburg keine andere niedrigschwellige Anlaufstelle für Menschen, die keinen Zugang zur Regelversorgung haben.

Wir möchten diese offene Sitzung nutzen, um zu klären, wieso Menschen ohne Krankenversicherungsschutz leben und wie sichergestellt werden kann, dass sie medizinisch gut versorgt werden. Weiter wollen wir zur rechtlichen Lage für involvierte Fachkräfte (Ärzt:innen, Verwaltungsmitarbeitende, Sozialarbeitende, etc.) informieren und darlegen, welche Möglichkeiten es gibt, um Ratsuchende direkt zu unterstützen.

Als Inputgeberin haben wir hierzu Carolin Ochs von KV-Fragen* eingeladen. Sie wird mit uns den rechtlichen Kontext beleuchten, Praxiswissen teilen sowie aktuelle Schwierigkeiten darlegen.

Gerne möchten wir auch eure Berichte und Erfahrungen aus den Landkreisen hören und darüber ins Gespräch kommen, wie häufig sich Menschen aus Brandenburg ohne gesicherte medizinische Versorgung an euch wenden und mit welchen Problemen sie in die Beratung kommen.

Bringt gerne eure Fragen zum Thema mit oder sendet sie vorab an info@fluechtlingsrat-brandenburg.de

Wir freuen uns auf den Austausch!

* KV Fragen ist ein Informationsportal für Menschen ohne Krankenversicherung und deren Berater:innen.

Anmeldung:
Die Sitzung findet online via Zoom statt.
Die Zugangsdaten schicken wir auf Anfrage gerne zu.
Kontakt: info@fluechtlingsrat-brandenburg.de
(Hinweis: Eine Aufzeichnung der Sitzung ist nicht gestattet.)

Gefördert durch:

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Flüchtlingsrat Brandenburg & KFB laden ein:

OFFENE SITZUNG Januar 

Filmscreening „Kein Land für Niemand“ & Diskussion

(Dokumentarfilm 2025, dt. ohne Untertitel)

Mittwoch, 28.01.2026 | 17–19:30 Uhr | Potsdam

Liebe Freund:innen und Interessierte, 

die erste OFFENE SITZUNG im neuen Jahr gestalten wir etwas anders als gewohnt: Gemeinsam mit der Kooperation für geflüchtete Menschen in Brandenburg (KFB) laden wir zu einem gemeinsamen Film- und Diskussionsabend.

Ab Juni 2026 kommt die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) zur Anwendung, welche für schutzsuchende Menschen gravierende Konsequenzen bedeuten wird: massive Verschärfungen im Asylrecht, geschlossene Zentren, Haft für Kinder, Leistungskürzungen … Gleichzeitig nehmen rechte Angriffe auf solidarische Orte in Brandenburg zu, während finanzielle Mittel für Demokratieprojekte und Beratungsstellen gekürzt oder komplett gestrichen werden.

Mit diesen parallelen Entwicklungen setzt sich auch der Dokumentarfilm „Kein Land für Niemand“ kritisch auseinander: Der Film beleuchtet eindrücklich die Dynamiken und Folgen des allgemeinen Rechtsruck und der sich zunehmend verschärfenden Abschottungspolitik und deckt deren Hintergründe auf. Er vergegenwärtigt aber auch die Notwendigkeit, starke zivilgesellschaftliche Zeichen gegen Ausgrenzung, Gleichgültigkeit und rassistische Narrative zu setzen.

Der Film bildet insofern einen guten Ausgangspunkt für die gemeinsame anschließende Diskussion – über die Stimmung und Lage in Brandenburg, deren Einbettung in den europäischen Zusammenhang, aber auch darüber, an welchen konkreten Punkten hier vor Ort gegen aktuelle migrationspolitische Schieflagen angesetzt werden muss und kann.

• Beginn ist wie gewohnt 17 Uhr.

• Anmeldung per E-Mail an info@fluechtlingsrat-brandenburg.de.

• Der genaue Veranstaltungsort wird nach Anmeldung bekannt gegeben.

Wir freuen uns auf Euer Kommen!

Solidarische Grüße
vom Flüchtlingsrat Brandenburg & der KFB

Hinweis:
Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtenden Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

Infos zum Film:

Hier geht es zum Trailer (auf YouTube).

Der Dokumentarfilm „Kein Land für Niemand – Abschottung eines Einwanderungslandes“ beleuchtet die drastischen Folgen der europäischen Abschottungspolitik und die Rolle Deutschlands in diesem Paradigmenwechsel. Während sich Deutschlands Asyl- und Migrationspolitik zunehmend von humanitären Grundsätzen entfernt, eskaliert die Lage an den Außengrenzen der EU. 

Die Dokumentation “Kein Land für Niemand” begleitet eine Rettungsmission im Mittelmeer, zeigt die katastrophalen Zustände in Lagern für Geflüchtete und gibt Menschen eine Stimme, die den lebensgefährlichen Weg nach Europa überlebt haben. Gleichzeitig blickt der Film auf die politische und gesellschaftliche Entwicklung in Deutschland: Ein erstarkender Rechtspopulismus prägt den Diskurs, Flucht und Migration wird zunehmend kriminalisiert, und humanitäre Hilfe gerät unter Druck. 

Durch exklusive Interviews mit Aktivist*innen, Wissenschaftler*innen und politischen Entscheidungsträger*innen hinterfragt „Kein Land für Niemand“ die aktuellen Narrative über Flucht und Migration und beleuchtet die Mechanismen, mit denen Angst und Populismus die politische Agenda bestimmen. Wie konnte es so weit kommen? Und welche Alternativen gibt es zu einem Europa, das sich immer weiter abschottet?

Ein Film über eine Krise, die weit mehr ist als eine Debatte über Grenzen – sondern eine über Menschlichkeit, Verantwortung und die Zukunft Europas. MIT INTERVIEWS VON: PROF. DR. ALADIN EL-MAFAALANIPROF. DR. MARCEL FRATZSCHER, MAURICE HÖFGEN, SIMIN JAWABREH, PROF. DR. JOCHEN OLTMERPROF. DR. MONIKA SCHNITZER, NATASCHA STROBL, DR. LINUS WESTHEUSERHELENA STEINHAUS

Gesamtlänge: 107 Min.

Diese Veranstaltung wird gefördert durch:

Sowie im Rahmen des VASiB-Netzwerkprojekts der KFB gefördert durch:

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Ausbildungsplatz top – Arbeitserlaubnis flop

Austausch zu Ablehnungen von Beschäftigungserlaubnissen für geflüchtete Menschen und ihre Folgen

Mittwoch, 26.11.2025 | 17–19 Uhr | online

In letzter Zeit wenden sich immer häufiger geflüchtete Menschen an uns, die innerhalb kürzester Zeit gute Deutschkenntnisse erworben und eine Arbeit oder sogar einen Ausbildungsplatz gefunden haben – aber dennoch keine Beschäftigungserlaubnis von der Ausländerbehörde erhalten. Die Ablehnung solcher Erlaubnisse hat weitreichende Folgen für die Betroffenen selbst, für Arbeitgeber:innen und für die gesellschaftlichen Teilhabeprozesse im gesamten Land. Fehlende Erwerbsmöglichkeiten erschweren Sprachpraxis, soziale Teilhabe und finanzielle Selbstständigkeit und können langfristig zu Isolation und Perspektivlosigkeit führen. Auch Arbeitgeber:innen bleiben ratlos zurück – in Zeiten des Fachkräftemangels suchen sie dringend Auszubildende und investieren viel, scheitern aber zunehmend an restriktiven Behördenentscheidungen. Diese Praxis steht zudem im Widerspruch zu den aktuellen Plänen des Brandenburger Innenministeriums zur Errichtung einer Landesübergangseinrichtung, die den „Spurwechsel“ explizit ermöglichen soll.

Im Rahmen unserer offenen Sitzung möchten wir uns zunächst über die (rechtlichen) Möglichkeiten des Arbeitsmarktzugangs austauschen und eure Berichte und Erfahrungen aus den Landkreisen hören. Gemeinsam wollen wir überlegen, wie wir mit Öffentlichkeits- und Lobbyarbeit zu diesem Thema weiterkommen können: Auf welchen Ebenen finden bereits Gespräche statt? Wen sollten wir noch ansprechen? Wie können wir Druck aufbauen und Lösungen voranbringen?

Darüber hinaus wird es auch Raum geben für eure Themen und Anliegen.

Anmeldung:
E-Mail an info@fluechtlingsrat-brandenburg.de (gerne mit kurzem Verweis inwiefern und wo engagiert/aktiv/interessiert).

Diese Veranstaltung wird gefördert durch:

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GEAS-Reform – Europas Ausverkauf der Menschenrechte

mit Input von Jana Borusko (Pro Asyl)

Mittwoch, 29.10.2025 | 17–19 Uhr | online

Mit dem geplanten GEAS-Anpassungsgesetz setzt die Bundesregierung eine Reihe drastischer Verschärfungen im Asylrecht um – und geht dabei weit über das hinaus, was die EU vorgibt. Was als „europäische Angleichung“ verkauft wird, bedeutet in der Praxis: Geschlossene Lager, Haft für Kinder, Leistungskürzungen und Schnellverfahren, die Schutzsuchende entrechten und Abschiebungen beschleunigen sollen.

Hintergrund ist die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS), die die EU im Juni 2024 beschlossen hat und ab Sommer 2026 in Kraft treten wird. Schon die Ausarbeitung der Reform auf europäischer Ebene wurde als massiver Rückschritt für den Flüchtlingsschutz kritisiert. Nun verschärft die Bundesregierung die Vorgaben noch einmal deutlich: Der Gesetzentwurf, der am 3. September 2025 vom Kabinett beschlossen wurde, soll die EU-Regeln in deutsches Recht gießen – mit weitreichenden Folgen für Menschenrechte und Menschenwürde.

Jana Borusko von Pro Asyl wird uns einen kurzen Input zur Reform und vor allem zur Bedeutung des Anpassungsgesetzes auf Landesebene geben.

Gemeinsam wollen wir die Sitzung nutzen, um uns zu informieren, auszutauschen und zu vernetzen – gegen eine Politik, die Schutzsuchende kriminalisiert, entrechtet und ausgrenzt.

Anmeldung:
E-Mail an info@fluechtlingsrat-brandenburg.de (gerne mit kurzem Verweis inwiefern und wo engagiert/aktiv/interessiert).

Diese Veranstaltung wird gefördert durch:

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Liebe Mitstreiter*innen, liebe Engagierte, liebe Interessierte,

wir laden Euch herzlich und dringlich zur Protestaktion

„Kinder schützen, nicht wegsperren!“

ein – am Tag, bevor die Gesetzesentwürfe zur GEAS-Reform in erster Lesung im deutschen Bundestag debattiert werden.

 

📍Am Mittwoch, 8. Oktober 2025 – 12.30 Uhr am Brandenburger Tor, Pariser Platz

🔎mit: PRO ASYL, Bundesfachverband Minderjährigkeit und Flucht e.V., Jugendliche ohne Grenzen, Terre des Hommes e.V., Flüchtlingsrat Berlin & Flüchtlingsrat Brandenburg

🥁Aktion: Ein überlebensgroßer Teddy hinter einem Zaun steht symbolisch für eine Kindheit in Isolation und Ausgrenzung. Zudem wird es Plakate, Reden und andere künstlerische Beiträge geben.

Vertreter*innen der Organisationen stehen vor Ort für Interviews zur Verfügung.

 

Hintergrund der Aktion

Am 9. Oktober plant der Bundestag in erster Lesung die Gesetzesentwürfe zur Umsetzung der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) in Deutschland zu debattieren. Die Reform setzt unter anderem auf eine starke Ausweitung von Maßnahmen zur Freiheitsbeschränkung und Freiheitsentziehung von geflüchteten Menschen. Selbst Kinder sollen laut der Entwürfe unter bestimmten Voraussetzungen inhaftiert oder unter haftähnlichen Bedingungen untergebracht werden können.

Doch geflüchtete Kinder brauchen für ihre Entwicklung und psychische Gesundheit eine sichere und kindgerechte Umgebung, Möglichkeiten zum Spielen, Zugang zur Schule und altersgerechte Unterstützung. Das ist in (semi-)geschlossenen Einrichtungen oder gar in Haft nicht möglich.

 

Wir fordern: Kindeswohl statt Ausgrenzung! Die Abgeordneten des Bundestags müssen die Entwürfe der GEAS-Gesetze grundlegend überarbeiten.

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Mittwoch, 24.09.2025 | 17–19 Uhr | in Präsenz in POTSDAM

Nachdem wir die Veranstaltung im April ganz kurfristig absagen mussten, nehmen wir für unsere Offene Sitzung Ende September einen neuen Anlauf und hoffen, dass Viele dabei sein werden:

Nach ähnlichen sehr produktiven Präsenztreffen in Cottbus und Angermünde laden wir diesmal Menschen rund um Potsdam herzlich dazu ein, sich mit weiteren fluchtpolitisch Aktiven und Interessierten aus der Region auszutauschen und die Vernetzung vor Ort zu stärken. Gemeinsam möchten wir die offensichtlichen und auch unterschweligen Auswirkungen der aktuellen politischen Umwälzungen auf unsere Arbeit reflektieren und diskutieren, wie wir zukünftige Zusammenarbeit und gegenseitige Unterstützung besser darauf ausrichten können.

(Der genaue Veranstaltungsort wird nach Anmeldung bekannt gegeben.)

Anmeldung:
E-Mail an info@fluechtlingsrat-brandenburg.de (gerne mit kurzem Verweis inwiefern und wo engagiert/aktiv/interessiert).

Hinweis:
Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtenden Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

Diese Veranstaltung wird gefördert durch:

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Räume, Verantwortung und Selbstorganisation für die Kommune der Zukunft

Samstag, 29.11.2025 | Berlin

In Brandenburg werden Pläne, sogenannte Landesübergangseinrichtungen einzurichten und in der Verantwortung des Landes und nicht der Kommunen zu betreiben, immer konkreter. Mit einer zunehmenden Zentralisierung würde sich auch die Rolle der Kommunen ändern. Gesundheitliche Versorgung, eine menschenwürdige Aufnahme und gesellschaftliche Teilhabe können aber kommunal am besten gelingen – eben dort, wo auch Zivilgesellschaft verankert ist und Zuzug als Chance für ein gemeinschaftliches Miteinander verstanden wird.

Gleichzeitig sind ehrenamtliche Arbeit, hauptamtliche Unterstützung und solidarische Strukturen in den Kommunen zunehmend Angriffen von Rechts ausgesetzt. Außerdem werden Zugänge zu Sammelunterkünften für Ehren- und Hauptamt immer schwerer, sodass die notwendige solidarische Unterstützung geflüchtete Menschen dort kaum erreicht.

Und obwohl diese isolierten Systeme der Unterbringung die Selbstbestimmung und Teilhabe geflüchteter Menschen verhindern und den Kontakt zu zivilgesellschaftlichen Strukturen reduzieren, organisieren sie sich landesweit auf unterschiedlichen Wegen gegen zunehmende Einschränkungen in ihrer Bewegungsfreiheit, gegen Eingriffe in ihre Privatsphäre und schaffen sich eigene selbstorganisierte Wohnorte.

Besonders im ländlichen Raum Brandenburgs stellen sich somit folgende Fragen: Welche Auswirkungen haben die aktuelle politische Lage und Stimmung im Land Brandenburg sowohl auf die Arbeit von solidarischen Strukturen als auch auf selbstorganisierte Wohnformen geflüchteter Menschen? Welche selbstverwalteten Orte der Solidarität wie Wohnprojekte gibt es bereits und inwiefern weisen sie uns den Weg hin zu einer Kommune der Zukunft?

Wir laden ein zum konstruktiven Dialog, Austausch, zum Zuhören und Lernen. Und um die in den Workshops erarbeiteten Bedarfe zielgerichtet an verschiedene Akteur*innen zu adressieren und daraus ableitend über Veränderungen auf struktureller Ebene in die Diskussion zu kommen.

Zielgruppe: Ehrenamtliche, die im Themenfeld ‚Unterbringung/Wohnen‘ aktiv waren oder sind; Hauptamtliche, die zu dem Themenfeld arbeiten; Interessierte, die sich tiefer gehend mit dem Thema auseinandersetzen wollen.

Details zum Programm und zur Anmeldung folgen.

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