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PRO ASYL und Landesflüchtlingsräte fordern Abschiebestopp für Kosovo-Minderheiten

Der frühe und harte Wintereinbruch legt große Teile Deutschlands lahm. Dies gilt jedoch nicht für den Abschiebungsbetrieb. Für den 7. Dezember 2010 ist eine Sammelabschiebung von Roma, Ashkali und Ägyptern in den Kosovo geplant, zwei Tage später geht es nach Serbien. Für die Angehörigen der Kosovo-Minderheiten bedeutet die Landung in Pristina in den meisten Fällen, den Winter in kaum beheizbaren Behelfsunterkünften oder – so es Angehörige gibt – in überfüllten Wohnungen überstehen zu müssen.
PRO ASYL und die Landesflüchtlingsräte halten die Abschiebungen von Minderheiten in den Kosovo nicht für vertretbar, führen sie doch bislang bereits in ein perspektivloses Leben am Rande der Müllkippen. Umso mehr gilt dies für Abschiebungen im Winter. Das absolute humanitäre Minimum ist ein Abschiebungsmoratorium für die Wintermonate und die Stornierung der anstehenden Sammelabschiebungsflüge.
Nordrhein-Westfalen hat mit einem Erlass vom 1. Dezember 2010 Abschiebungen von Minderheitenangehörigen nach Serbien und in den Kosovo bis Ende März nächsten Jahres ausgesetzt. Dennoch sollen offenbar Abschiebungsflüge mit Betroffenen aus anderen Bundesländern von nordrhein-westfälischen Flughäfen aus starten. Nach Informationen der Flüchtlingsräte der Bundesländer befinden sich unter den für die geplanten Sammelabschiebungen angemeldeten Menschen auch Angehörige besonders vulnerabler Gruppen: Alte, Kranke, Alleinerziehende, Familien mit Kindern.
Mit der Weiterführung der Minderheitenabschiebungen in den Kosovo ignorieren die Innenminister die entgegenstehend dringenden Empfehlungen und Forderungen aller relevanten Nichtregierungsorganisationen sowie diverser UN-Institutionen, solche Abschiebungen in Elend und Perspektivlosigkeit nicht vorzunehmen.

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