h6. von Mia Raben
Warschau – Zwischen Bett und Kühlschrank steht ein runder Tisch. Darauf hat Iakha Abubakarowa Fotos ihrer Brüder ausgebreitet. Sie nimmt jedes einzeln auf. Zwischen Knäckebrot, Zuckerwürfeln und schwarzem Tee. Die Männer lachen in die Kamera. Keiner der Vier lebt noch. Iakha beginnt zu weinen. Drei Brüder tragen Camouflage Anzüge und Gewehre. Sie kamen im Krieg bei Grozny um. Der Vierte hat längeres Haar und ist leger gekleidet. Ein Zivilist. Er hieß Isa Abubakarow und starb in Warschau, im Kampf um einen Status als Flüchtling. Iakha hält das Foto minutenlang fest.
Das Schicksal der Familie Abubakarow – und das hunderttausender ihrer Landsleute – hat eine Ursache: Den zweiten Tschetschenienkrieg. Kein Friedensvertrag hat ihn je beendet. Menschenrechtsverletzungen wie Folter, Vergewaltigung und gezielte Tötung durch russische Soldaten sind bis heute an der Tagesordnung. Auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion sind Tschetschenen weitgehend rechtlos. Aus diesem Grund versuchen jedes Jahr tausende Tschetschenen über die östliche Außengrenze in die EU zu gelangen.
Das gelingt nur den wenigsten. Ähnlich wie im südlichen Mittelmeer an der Grenze nach Afrika rüsten auch die neuen, östlichen EU-Außenstaaten ihre Grenzen gegen so genannte „illegale Einwanderer“ auf – mit eifriger Unterstützung aus Brüssel. Von der EU-Agentur Frontex, die im 23. Stock eines verspiegelten Wolkenkratzers in Warschau untergebracht ist, erhalten die Länder Schützenhilfe und gesammelte Informationen nationaler Geheimdienste. Das Budget von Frontex, derzeit 35 Millionen Euro pro Jahr, wird sich in Zukunft mehrmals verdoppeln.
Gil Arias ist stellvertretender Direktor von Frontex. Der drahtige Spanier weiß aus seiner Heimat was es bedeutet, ein Problem mit Einwanderern zu bekämpfen. „Auch hier an den östlichen Außengrenzen der EU herrscht ein hoher Druck illegaler Einwanderung“, sagt er, und blickt über die Weichsel gen Osten. „Abschreckende Maßnahmen mit hoher Wirkung“ würden dort angewendet. Auch auf mehrfache Nachfrage, worin diese „Maßnahmen“ konkret bestünden, folgen nur nebulöse Formulierungen.
Organisationen für Menschenrechte beklagen: Durch die Militarisierung an den Außengrenzen wird der legale Einwanderungsweg in die EU nahezu unmöglich. Doch selbst wer es mit Hilfe von Menschenschmugglern in die EU schafft, ist noch nicht sicher. Die Geschichte von Isa Abubakarow endete nach der polnischen Abschiebehaft mit seinem Tod. Während der Haft wurde ihm eine lebenswichtige medizinische Behandlung verwehrt. Kurz nach seiner Entlassung starb Isa in einem Warschauer Krankenhaus.
Gerade die postsowjetischen Länder am östlichen Rand der EU wie Polen, Tschechien, die Slowakei, Rumänien oder Ungarn sind mit den Flüchtlingsströmen oftmals überfordert. Organisationen für Menschrechte in ganz Europa beklagen, dass die humanitäre Hilfe im Umgang mit Asylsuchenden immer mehr in den Hintergrund gerät. In Isas Fall war sie abwesend.
„Ich möchte Ihnen etwas zeigen“, sagt Iakha, legt das Foto ihres Bruders Isa wieder auf den Tisch und steht auf. Als die 45-Jährige zurückkommt, hält sie eine grüne Mappe in den Händen. Sie schlägt die Mappe auf. Auf dem ersten Blatt steht: „Guantanamo in Poland“. Es sind Isas Aufzeichnungen, die er in der polnischen Abschiebehaft gemacht hat, kurz vor seinem Tod. Iakha sagt: „Manchmal denke ich, es ist nicht auszuhalten. Er hat doch niemandem etwas getan.“
Als Isa am 19. Juni 2006 in die polnische Abschiebehaft kam, notierte er: „Zum ersten Mal erinnert man mich daran, dass ich kein Mensch bin, sondern ein Tschetschene. Ein Krimineller, kein Ausländer. Es zeigt sich, dass in einem demokratischen Staat Platz für rassistische Bemerkungen und kommunistische Behandlung ist. Nach allem befragt, außer meiner Gesundheit, werde ich gezwungen, mich nackt auszuziehen und mich vor ihnen hinzuhocken. Schließlich werde ich in eine Zelle gebracht.“
Isas Gesundheitszustand verschlechterte sich in der Haft so sehr, dass er wenige Monate später starb. Bis dahin hatte er das Leben eines in Polen integrierten Ausländers geführt. Doch der Reihe nach:
Im Jahr 1992, noch vor dem ersten Kriegsausbruch in seiner Heimat Tschetschenien, kommt Isa Abubakarow auf der Suche nach einem besseren Leben nach Polen. Nach ein paar Jahren als Tellerwäscher spricht er fließend Polnisch. Er schließt eine Fachausbildung ab, und baut eine gut laufende Massagepraxis auf.
Mit seinen Einkünften aus der Praxis ernährt Isa seine Familienangehörigen, darunter Schwester Iakha und das von ihr adoptierte tschetschenische Waisenmädchen. Iakha erinnert sich: „Er sagte immer: Ich kann die Sprache, ich habe polnische Freunde, ich habe hier gearbeitet und studiert – warum soll ich hier nicht leben dürfen?“
Isa verzweifelt, denn er bemüht sich jahrelang vergeblich um eine Aufenthaltserlaubnis. Im September 1998 heiratet er eine polnische Frau. Doch auch dieser Versuch, sein Leben dauerhaft zu legalisieren, scheitert. Als Ende des Jahres 2005 sein Visum abläuft, unterstellen die polnischen Behörden ihm eine Scheinheirat, und verweigern ihm erneut das Aufenthaltsrecht.
Rund neunzig Prozent der Anträge auf Asyl in Polen werden abgelehnt. Die große Mehrheit der Anträge stellen Tschetschenen, die danach weitgehend sich selbst überlassen sind. Sie hausen in überfüllten Lagern unter teils katastrophalen Bedingungen in der Obhut vollkommen überforderter Betreuer. Wer kein Asyl, dafür aber den „tolerierten Aufenthaltsstatus“ bekommt, könnte theoretisch legal arbeiten, bleibt aber praktisch mittellos und obdachlos. Es gibt Tschetschenen, die aus Verzweiflung wieder in ihre Heimat zurückkehrten, trotz der Bedrohung.
Isa will nur eins: Legal in Polen leben. Er wendet sich mit der Bitte um Asyl nun direkt an das Innenministerium. Eine Mitarbeiterin teilt ihm inoffiziell mit, dass ihm die Abschiebung drohe. Isa gerät in Panik. Er weiß, dass ihm damit auch Gefängnis und Folter drohen. Denn seine drei Brüder haben in Tschetschenien gegen die Russen gekämpft. Die Frau im Ministerium rät ihm, Polen zu verlassen.
Isa leidet bereits an chronischer Hepatitis C, einer Infektionskrankheit, die anfangs ohne Symptome verlaufen kann, aber lebensgefährlich ist, wenn sie unbehandelt bleibt. In Belgien hofft er auf Asyl und eine bessere Behandlung.
Versteckt in einem Lastwagen gelangt er mit Hilfe von Menschenschmugglern für 650 Euro nach Brüssel. Hier bittet er also erneut um Asyl. Während sein Antrag bearbeitet wird, verschlechtert sich sein Gesundheitszustand. Belgische Ärzte diagnostizieren die Hepatitis C und einen Verdacht auf Tuberkulose.
Sie arrangieren seine Behandlung im Tropeninstitut von Antwerpen. Doch bevor die Therapie beginnt, schieben die belgischen Behörden den Schwerkranken zurück nach Polen ab. Denn nach der europäischen Dublin Verordnung bleibt Polen für seinen Asylantrag zuständig. Die Probleme, die Flüchtlinge und Einwanderer mit sich bringen, werden auf diese Art den Außenstaaten der EU zugeschoben. Dabei genügen die Bedingungen in der ihm bevorstehenden polnischen Abschiebehaft den europäischen Standards keineswegs.
Kaum am Flughafen Okecie in Warschau angekommen, so schreibt es Isa in sein Tagebuch, habe der Grenzschutz ihm die Medikamente weggenommen und ihm Handschellen angelegt. „Die Leute starren mich an wie einen Terroristen“, notiert er. Die Krankenakte der belgischen Ärzte, auf der „Need Treatment in Poland“ steht, habe niemanden interessiert. Auch nicht den Haftrichter, der verkündet: Isa muss in die Abschiebehaftanstalt in Lesznowola, die der Polizei unterstellt ist. Sein Vergehen: Illegaler Grenzübertritt.
Über Lesznowola haben Isa und andere Insassen Einzelheiten berichtet, die zu einer Anklage gegen die Leitung der Anstalt führen könnten. Maciej Faganski, Jurist bei Amnesty International Polen, hofft, dass es zur Anklage kommen wird. „Die Polizei ist in dieser Sache verantwortlich. Das ist ein sehr wichtiger Fall“, sagt er.
Isas Notizen sind voller Details über psychische Erniedrigung und Ignoranz gegenüber seiner Krankheit. Ein Wärter habe ihm Suppe über den Kopf gießen wollen. Eine Küchenangestellte habe ihn mit seinem muslimischen Glauben aufgezogen, und ihm lachend „Schweinesuppe“ angeboten. Zitternd und mit vierzig Grad Fieber sei er allein gelassen worden. Er habe schreien müssen, bis man ihn endlich ins Krankenhaus gebracht hätte. Danach sei er wieder inhaftiert worden, in der Isolationszelle.
Als Isa Ende Juli 2006 aus der Haft entlassen wird, ist er schon so krank, dass die Ärzte ihm nicht mehr helfen können. Er lebt eine Zeit lang bei Iakha, und stirbt am 9. Oktober 2006 in einem Warschauer Krankenhaus.
In der Haft habe man ihm jede Hoffnung genommen, sagt Iakha. „Ich habe keine Antwort auf die Frage, warum mein Bruder so behandelt wurde“, sagte sie in einer Rede vor dem Europäischen Parlament im vergangenen März. Den letzten Wunsch, in seiner tschetschenischen Heimat am Fluss begraben zu werden, hat sie ihm erfüllt.
