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Pressekonferenz der Flüchtlingsinitiative Brandenburg

2. Juni 2006 um 10.00 Uhr in der FHS Potsdam, Friedrich Ebert Strasse 4, 14467 Potsdam

Kurz vor Beginn der Fußball-Weltmeisterschaft zeigt sich Deutschland als Ausrichtungsland frei von Rassismus und Diskriminierung – befreundet mit der ganzen Welt. Die Welt zu Gast bei Freunden! Viele Flüchtlinge und MigrantInnen fragen sich bei diesem Motto: Wie freundlich ist ein Land, in dem Schwarze und andere MigrantInnen überfallen und totgeschlagen werden? Wie kann ein Land seinen BesucherInnen etwa Sicherheit versprechen/ garantieren, wenn in den Hotels und anderswo in Deutschland weiterhin die Kultur weißer Überlegenheit vorherrscht, auf den Strassen fremd aussehende Menschen angegriffen werden und rassistische Gesetze herrschen. Ein Beispiel ist das Gesetz über die Residenzpflicht, das Flüchtlingen verbietet, ihren Landkreis ohne eine spezielle Erlaubnis der Ausländerbehörde zu verlassen , eine Erlaubnis, die nur sehr schwer zu bekommen ist. Dieses Gesetz ist vergleichbar/ erinnert an das Pass Law aus dem Südafrika der Apartheid. Wie kann Deutschland der Welt seine Freundschaft erklären, wenn in diesem Land Schwarze für viele BuergerInnen weiterhin mehr ein Mythos als Realität sind?

Rassistische Diskriminierung wird in Deutschland immer noch als ein banaler Vorfall behandelt. Die deutsche Regierung, die meisten PolitikerInnen und Medien tun nichts oder sehr wenig, um öffentlich zu machen, dass der herrschende Rassismus in diesem Land dazu führt, dass MigrantInnen und Flüchtlinge in diesem Land immer wieder angegriffen werden “ aufgrund ihrer ethnischen Herkunft, ihrer Hautfarbe oder ihrer Religion. Die Liste der Angriffe ist lang, der lebensgefährlichen Angriffe, der rassistischen Polizeibrutalität, die AfrikanerInnen und andere MigrantInnen getötet hat. Dennoch weiterhin in Deutschland rassistische Diskriminierung häufig negiert.

MigrantInnen und insbesondere Schwarze findet man nicht in deutschen politischen Institutionen oder den Medien, obwohl schon sehr lange Menschen aus Afrika in Deutschland leben. MigrantInnen, insbesondere Schwarze, werden aus der Gesellschaft ausgeschlossen/ ausgegrenzt und bleiben so weiterhin ein Mythos für viele Deutsche.

Nach einem rassistischen Angriff kommt in Deutschland auffallend schnell die Diskussion auf, dass das Opfer die rassistischen Angriffe selbst provoziert hat. So werden rassistische Angriffe weiter geschürt. Auch bei dem jüngsten Vorfall in Potsdam, bei dem Ermyas M, ein schwarzer Deutscher äthiopischer Herkunft, bei einem rassistischen Angriff brutal zusammengeschlagen und lebensgefährlich verletzt wurde, der immer noch im Krankenhaus liegt und nun beschuldigt wird, seine rassistischen Angreifer provoziert zu haben, ihn brutal zusammenzuschlagen. Mit solchen Strategien, rassistische Angriffe zu verteidigen, wird es kaum möglich sein, den Rassismus in dieser Gesellschaft zu bekämpfen/ zu minimieren/ abzubauen. Die Gerichte in Deutschland, so rassistisch sie selbst sind, sind machtlos gegen rassistische Angreifer. Die Richter nutzen häufig ihre Unabhängigkeit, um entweder den Fall eines rassistischen Angriffs niederzuschlagen oder die Angreifer mit milden Strafen davonkommen zu lassen. Das juristische System in Deutschland dient so dazu, die rassistische Tradition in diesem Land fortzuführen/ zu verstärken.

Trotz der bitteren Tradition des Rassismus in Deutschland, tut das Land nur wenig, um eigene Institutionen aufzubauen oder zu fördern, die Opfer rassistischer Gewalt unterstützen. Im Gegenteil werden die wenigen bestehenden Einrichtungen, die zudem kaum Einflussmöglichkeiten haben, geschwächt oder müssen häufig schließen. Die Forderungen der meisten MigrantInnenorganisationen nach einem Anti- Diskriminierungs-Gesetz dass rassistische Angriffe sanktioniert, gleichen Zugang zu allen öffentlichen und privaten Einrichtungen für alle bietet und die MigrantInnen vor rassistischen Angriffen auf der Strasse, in den Institutionen und den Gesetzesbüchern schützt, stoßen bei PolitikerInnen, der Kanzlerin und den JuristInnen auf taube Ohren.

Als Konsequenz aus dem Gesagten organisiert die Flüchtlingsinitiative Brandenburg FIB eine Konferenz, um die bestehenden rassistischen Ressentiments in Deutschland angreifen/ öffentlich zu machen und die folgenden Forderungen aufzugreifen und neu in die öffentliche Diskussion zu bringen.

  1. Die Einrichtung eines Anti-Diskriminierungs-Gesetzes, dass MigrantInnen und Flüchtlingen, die in diesem Land leben, schützt, rassistische Angriffe sanktioniert, gleichen Zugang für alle Menschen in jeder Hinsicht ermöglicht und die juristische Prozedur zur Verfolgung rassistischer Straftaten beschleunigt. weil ein Staat, der kein Antidiskriminierungs-und antirassistisches Gesetz hat, fördert den Rassismus.
  2. Die Schaffung und Förderung spezieller Institutionen zur Unterstützung von Opfern rassistischer Gewalt
  1. Eine Atmosphäre in Deutschland, in der “fremd aussehende Menschen” gesehen werden als Menschen mit unterschiedlichen Professionen, Talenten und Fähigkeiten. Dies könnte den existierenden Mythos in den Köpfen vieler Deutscher zerstören, dass Schwarze und andere MigrantInnen nur gut für Putzarbeiten sind.

    World Cup 2006 – Racism in Germany

    At the eve of the final phase of the World Cup qualifying matches, Germany as host country has suddenly become a country free of racism and discrimination – a country of friendship to the world. According to the World Cup motto in Germany “The world as guests to friends” (Die Welt zu Gast bei Freunden) many migrants, asylum seekers and refugees living in Germany turn to ask many questions and to wonder how friendly is Germany when blacks and other migrants are beaten to the point of death? How can Germany guarantee the visitors security when in hotels and other insitutions, there is the dominan culture of supremacy, on the streets attacks on œforeign looking people and with racist laws. An example of racist law is the residential restriction law which prohibits asylum seekers from leaving a particular jurisdiction without a permission from the alien office. A permission that is difficultto obtain. This law is comparale to the Pass Law of South Africa during the era of Apartheid. How can Germany explain the friendship when blacks are still myths to the majority of its citizens? In Germany the issue of racial discrimination is still considered as a trivial incident. The government, most of the politicians and the media have been doing very little to nothing to address the racial malady that has let to the continous attacks on migrant, asylum seekers and refugees because of their ethnic origin, skin colour or religion. There is a very long list of attacks on the streets that are life threatening, racist police brutality that has let to the killing of Africans and other migrants, meanwhile many institutions do not consider the racist discrimination on migrants as an issue.

    Migrants and especially black people are almost completely absent from the German politics, administration or media though there is a long historical presence of African Germans, subsahara Africans in Germany. That not with standing, the migrants and especially the blacks are racially excluded from the society to the extent that they are still a myth to the most Germans.

    If a migrant faces a racist attack, the discussion will be that the racist victim provoked the offenders. An art to disguise the racist ressentiment surrounding a racist attack. This is the situation prevailing recently in Potsdam, where Ermyas M., a black German of ethiopian origin was beaten to the point of death and still in hospital is considered as the person who provoked the racist offenders to brutally beat him, The strategy to defend racist offenders has made it difficult for racism to subside in the society.

    The Courts in Germany, as racist as they are, turn to be powerless in front of racist offenders. The judges use their discretion, in which most cases either delay or cases of racist attacks or decide favourably to the racist offenders by passing very mild sentences to a hate crime like racism. This racist judical system in Germany is contributing to encourage the racist tradition.

    Despite the fact that Germany has a bitter tradition of racism, the country is doing very little to encourage the creation of specialized institutions with full mandate to assist racist attacks victims. On the contrary the very few institutions that are existing with very limited powers are discouraged to operate and most are closing down.

    The calls for an anti-discriminating-law by the most migrant organisations to sanction racist offenders, grant equality of access into public and private institution and protect the migrants from racist attacks on the streets, in the istitutions and the laws of Germany have been falling on deaf ears of the politicians, the chancellors and the jurists.

    In conclusion the Fluechtlingsinitiative Brandenburg FIB is organizing a conference to address the prevailing racist resentiment and to put forward the following demands as usual.

  2. The institutionalisation of an anti-discrimination-law which will protect the migrants, asylum seekers and refugees living in the country, sanction racist offenders, grant equal access to each and everyone living in Germany in all aspects of life and will accelerate judical procedure to hat crime like racism because a state without an anti-discriminative and antiracist law is the main perpetrator of racism.
  3. Encourage specialized institutions with full mandate to assist racist victims
  1. Create an atmosphere where “foreign looking people” like blacks could be seen in the different professions of this country. Will change the myth existing in the minds of most Germans that blacks or other migrants are good for cleaning jobs.

    Coupe du Monde 2006 – Racisme en Allemagne

    A la veille de la phase final de la coupe du Monde, l’Allemagne pays hote, pays d’amitié pour la coupe du monde est subitement devenu un pays de libre exercice de Racisme et de discrimination. Selon le slogan de la coupe du monde :`` Le monde en visite chez un ami’’(Die welt zu gast bei freuden) plusieurs migrants ,demandeurs d’asile et refugiés vivants en Allemagne se posent la question de savoir de quelle amitié s’agit-il quand les Noirs et les migrants sont chaque jour attaqués et battus a mort par des allemands. comment l’Allemagne peut-elle garantir la securité aux visiteurs lorsque dans les hotels et les institutions règne un complexe de suprematie culturelle, dans les rues les ``apparants non allemands’’ sont attaqués avec le soutien des lois racistes. Comme exemple de lois raciste: la loi sur la restriction de résidence qui interdit aux demandeurs d’asile de se deplacer d’une ville a l’autre si ce n’est avec une autorisation officielle de la police: une autorisation qui n’est pas facile a obtenir. Cette loi n’est pas differente de celle du laisser passer qui était imposée aux Noirs sous le regime de l’Apartheid en Afrique du Sud. Comment L’Allemagne peut-elle expliquer l’amitié lorsque les Noirs sont encore un mithe pour la majorité de ses citoyens. En Allemagne le problème de discrimination racial est toujours consideré comme un incident de dernier ordre.

    Le gouvernement, les politiciens et les médias ont jusqu’ici très peu fait ou rien du tout pour traiter la maladie raciale qui contribue a la continuité des attaques sur les migrants, les demandeurs d’asile et les refugiés a cause de leurs origines ethniques la couleur de leur peau ou leur religion.

    Il y a une longue liste d’attaques racistes et ménaces de mort dans la rue, la brutalité raciste de la police qui a conduit a la mort des Africains et d’autres migrants. Cependant les attaques racistes sur les Noirs et migrants ne sont pas considerées par les institutions comme un problème.

    Malgré la présence historique des africains allemands, des africains subsaharien en allemagne, ceux-ci sont completement ignorés par les politiques. De ce fait les migrants essntiellement les Noirs sont exclus d’une facon raciale de la societé et par consequence le Noir reste un mithe pour la plus part des allemands.

    Lorsqu’un migrant est victime d’une attaque raciste la discussion portera plutôt sur le fait que c’est la victime qui aurait été a l’origine de l’incident. C’est un art de déguiser les ressentiments racistes autour d’une attaque raciste. C’est ce qui s’est passé récemment à Potsdam ou un Noir allemand d’origine éthiopienne a été battu prèsqu’à mort et se retrouve dans un état commateux est considere aujourd’hui comme celui qui aurait provoqué la brutalité raciste dont-il a été victime. Cette strategie de protection des auteurs d’acte racistes a rendu difficile la possibilité de combattre ce fléau dans cette societé.

    Les juridictions allemandes racistes qu’elles sont se trouvent impuissantes devant les auteurs d’actes racistes. Les juges utilisent toute la discretion pour soit retarder les proces sur les attaques racistes ou en prononcant des sentences favorables aux auteurs d’actes racistes; pour trancher un problème aussi odieux comme le racisme. Ce système juridique Allemand contribue et encourage la tradition raciste .

    En dépit du fait que l’Allemagne a une tradition raciste, le pays ne fournit aucun effort pour créer des institutions spécialisées pour sécourir les victimes d’attaques racistes. Au contraire les quelques d´institutions anti- racistes qui existent ont des pouvoirs très limités; découragées elles sont parfois obligées de fermer les portes.

    L’appel lancé par la plus part des organisations des migrants pour la creation d’une loi anti – discriminatoire pour sanctionner les auteurs d’attaques racistes, créer l’égalité d’acces aux institutions publiques et privées et proteger les migrants contre les attaques racistes dans la rue passe innapercu chez les politiques ainsi que chez les differents chanceliers et juristes de l’allemagne.

    En conclusion, l’initiative des refugiés du brandernburg organise une conférence pour dénoncer ce fléau qu’est le racisme et exige:

  2. L’institutionnalisation de la loi anti-discriminatoire qui protegera les migrants, demandeurs d’asile et Refugiés vivants dans ce pays, la sanction des auteurs d’actes racistes, promotion de l’egalité d’acces a toute personne vivant en Allemagne dans tous les aspects de la vie quotidienne et puis l’accéleration des procédures judiciaires afin de lutter contre les crimes racistes, car un Etat sans une lois antidiscriminatoire et antiraciste est le promoteur même du racism.
  3. L´encouragement des institutions specialisées qui auront pour mission d’assister les victimes de racisme .
  1. La création d’une atmosphère dans laquelle les ``personnes d’apparences étrangères ``comme les Noirs pourront occuper n’importe quelle fonction dans la société allemande pourra taire les préjugés selon lesquels le Noir ne peut que laver la vaisselle, faire le nettoyage ou travailler dans les chantiers de construction.

    Programme de la Conférence

    10h-11hoo Conférence de presse

    11h10mn-12h40mn Racisme en Allemagne -Dans les lois et institutions -Dans la société et dans la rue (FIB, Opferperspektive, Ari)

    12h40mn-13h20 Repas

    13h20mn-14h50mn Discrimination, Exclusion et Isolation des démandeurs d’asile comme forme de Racisme(FIB, The Voice)

    15h00-16h00 Racime et discrimination dans la politique de Migration (Plataforma, FIB)

    17hoo Manifestation contre le racism à potsdam

    Programm der Konferenz

    10h-11h00 Pressekonferenz

    11h10mn-12h40mn Rassimus in Deutschland ( in der gesetze und institution, in der geselschaft und auf der strasse) (mit FIB, Opferperspektive Brandenburg, ARI)

    12h40mn Mittagessen

    13h20mn-14h50mn Diskriminierung, Ausgrenzung und Isolation von Asylsuchenden als Form von Rassismus (mit FIB, The Voice)

    15h00-16h00 Rassismus und diskriminierung in der Migrationspolitik mit FIB und Plataforma

    17h00 Demo gegen rassismus in Potsdam

    PROGRAME OF THE COMRENCE

    10h-11h00 presse confrence.

    11h10mn-12h40mn Racism in Germany – in the institutions-in the society and on the streets (FIB,Ofperperspective,Ari).

    12h40mn-13h20mn Item Eleven.

    13h20-14h50mn Descrimination,exclusion and isolation as aa form of Racism against asylum seekersFIB,The Voice).

    15h00-14hoo Racism and Discrimination in the Politics of migration ( Plataforma,FIB).

    17h00 Manifestation

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