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Infodienst August 2009

Inhalt:

Brandenburg

  • Wanderausstellung „Tolerantes Brandenburg“ macht Station in Falkensee
  • Antirassitische Demo in Eisenhüttenstadt
  • Schönbohm verteidigt Einbürgerungstest
  • Kreis kann Asylbewerbern Geld geben
  • Die Emotionen kochen hoch
  • Kreisstadt hat Einwohner aus fast 70 Nationen / „FestiWahl der Kulturen“ im September
  • Attacke mit Baseballschläger
  • Brandenburg beteiligt sich weiterhin an bundesweiten Abschiebungen
  • Asylbewerber: Awo sucht ein Bündnis
  • Abschiebungshaft in Brandenburg – kleine Landtagsanfrage
  • rechte Angriffe in Brandenburg Juli /August 2009

    LandSchleicher

  • »The Voice«-Sprecher Osaren Igbinoba über seine Ansprüche an antirassistische Gruppen
  • Neue Härtefallkommission-Synopse der einzelnen Bundesländer von amnesty international erschienen
  • Abschiebung von Felix Otto (Thüringen) //
  • 2.539 Asylbewerber im Juli 2009

    Termin in BRB und Berlin

  • 20.09.2009, STRASSENFUßBALLTURNIER FÜR TOLERANZ, Potsdam
  • 18.09.2009, Tagung: Gesellschaftliche Teilhabe im Einwanderungsland Deutschland
  • 12. 09.2009, Benefiz-Abend in der Heilig-Kreuz-Kirche in Berlin
  • 09.09.2009, Infoveranstaltung Forst „Keine Bewegung – Die Residenzpflicht für Flüchtlinge“
  • 09.09.2009, „Kurden in Deutschland“
  • 05.09.2009, ANTIRA-SOLIPARTY “Tanzen gegen Nazi-Angriffe“
  • 05.09.2009 Kultur gegen Neonazis

    Literatur

    Brandenburg:

  • Wanderausstellung „Tolerantes Brandenburg“ macht Station in Falkensee Antifa, Havelland, Antisemitismus, Geschichtspolitik, Kulturelles, Falkensee – Für die Klasse 9b des Falkenseer Lise-Meitner-Gymnasiums fing das neue Schuljahr mit einem Ausflug an. MAZ/01.09.2009 – mehr unter: http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/11595746/61759/Wanderausstellung-TolerantesBrandenburg-macht-Station-in-Falkensee-Erste.html?
  • Antirassitische Demo in Eisenhüttenstadt Die kleine, aber kraftvolle Demo, die von der Gruppe „Kollektiv Partisana“ organisiert wurde, zog mit ca. 45 Teilnehmer_innen vom Bahnhof durch die Innenstadt zur Zentralen Aufnahmestelle für Flüchtlinge (ZAST) in die Poststrasse. INFORIOT/01.09.2009 – Quelle: Autonome Antifa Frankfurt(O) mehr unter: http://www.inforiot.de/artikel/antirassitische-demo-eisenhuettenstadt
  • Schönbohm verteidigt Einbürgerungstest Potsdam – Der vor einem Jahr in der Bundesrepublik eingeführte Einbürgerungstest hat sich nach Ansicht von Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) bewährt. RBB/31.08.2009 mehr unter: http://www.rbb-online.de/nachrichten/politik/2009_08/schoenbohm_einbuergerung.html?
  • Kreis kann Asylbewerbern Geld geben Neuruppin – Der Kreis muss an die Asylbewerber nicht Wertmarken austeilen, er kann ihnen auch Geld geben. MAZ/29.08.2009 mehr unter: http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/11594211/61299/Kreis-kannAsylbewerbern- Geld-geben-Landkreistag-widerspricht-Gilde.html?
  • Die Emotionen kochen hoch Nach einer Schlägerei zwischen deutschen Jugendlichen und türkischen Fußballern des Berliner Vereins Türkiyemspor in Lindow im Kreis Ostprignitz-Ruppin sind beide Seiten in ihr … . Der Prignitzer/29.08.2009 mehr unter: http://www.prignitzer.de/brandenburg/artikeldetail/article/527/die-emotionen-kochen-hoch.html?
  • Kreisstadt hat Einwohner aus fast 70 Nationen / „FestiWahl der Kulturen“ im September Oberhavel -Menschen aus fast 70 Nationen leben heute in Oranienburg. Ein buntes multikulturelles Fest wird am 19. MAZ/29.08.2009, mehr unter: http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/11594194/61129/Kreisstadt-hat-Einwohner-ausfast- Nationen-FestiWahl-der.html?
  • Attacke mit Baseballschläger Ostprignitz-Ruppin/Lindow/ Neuruppin: Eine Berliner Jugendmannschaft von Türkiyemspor bricht ihrTrainingslager in Brandenburg nach einem fremdenfeindlichen Übergriff ab. TAZ/28.08.2009, mehr unter: http://www.taz.de/regional/berlin/aktuell/artikel/1/attacke-mitbaseballschlaeger/?
  • Brandenburg beteiligt sich weiterhin an bundesweiten Abschiebungen Brandenburg wird sich auch künftig an zentralisierten bundesweiten Abschiebungen beteiligen.Damit würden die Kosten so gering wie möglich gehalten, heißt es in einer Antwort von Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) auf eine parlamentarische Anfrage. Zuletzt waren im Juni 104 Vietnamesen vom Flughafen Schönefeld aus mit einer Chartermaschine in ihre Heimat zurückgebracht worden. Dabei handelte sich um 75 ausreisepflichtige Ausländer aus 13 deutschen Bundesländern sowie 29 aus Polen überstellte Vietnamesen. Wie Schönbohm mitteilte, waren unter den 104 abgeschobenen Vietnamesen 24 aus Brandenburg. Weitere 20 ausreisepflichtige Vietnamesen seien vor der Abschiebung untergetaucht. Sie seien später aufgegriffen, in Sicherungshaft genommen und dann abgeschoben worden. Unter den aus Brandenburg abgeschobenen Vietnamesen war eine Frau. Kinder waren nicht dabei. Mit der Abschiebung verbunden ist für den betroffenen Ausländer eine Einreisesperre in die Bundesrepublik, fügte Schönbohm hinzu. Erst nach dem Begleichen sämtlicher Abschiebungskosten bestehe die Möglichkeit, diese Sperre auf Antrag zu befristen, um anschließend wieder in die Bundesrepublik einreisen zu können. © ddp/16.08.2009, 09:32 Uhr Zur kleinen Landtagsanfrage Karin Weber/Die Linke unter: http://www.parldok.brandenburg.de/parladoku/w4/drs/ab_7800/7864.pdf
  • Asylbewerber: Awo sucht ein Bündnis Ostprignitz-Ruppin, Neuruppin -Die Awo bewirbt sich doch nicht für das Betreiben des Asylbewerberheimes in Neuruppin-Treskow. MAZ/06.08.2009 mehr unter: http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/11575992/61299/Awo-sucht-ein-Buendnisasylbewerber. html?
  • Abschiebungshaft in Brandenburg -kleine Landtagsanfrage Der Flüchtlingsrat Brandenburg und das Aktionsbündnis gegen Gewalt führen derzeit Veranstaltungen zur bestehenden Residenzpflicht für Flüchtlinge durch. In diesem Zusammenhang wird auch immer wieder die Abschiebungshaft problematisiert. Matthias Loehr / Die Linke, 20.07.2009 zur kleinen Landtagsanfrage: http://www.parldok.brandenburg.de/parladoku/w4/drs/ab_7800/7825.pdf

    rechte Angriffe in Brandenburg Juli /August 2009

    20.08.2009, Potsdam Potsdam
    Ein Ehepaar aus dem ehemaligen Jugoslawien und ihre 12-jährige Tochter wurden am Stern rassistisch beleidigt und angegriffen. Dabei drohte der Täter damit »Kurden abbrennen« zu wollen. (Quelle: Polizeimeldung) 22.08.2009, Potsdam Ein polizeibekannter Rechter beleidigte am Stern an einer Straßenbahnhaltestelle einen schwarzen Deutschen wegen seiner Hautfarbe und schlug dann unvermittelt auf ihn ein. Dabei verletzte er den Angegriffenen und beschädigte seine Brille. (Quelle: Polizeimeldung)

    24.07.2009, Cottbus
    Cottbus Zwei Studenten aus Syrien wurden vor einem Wohnheim von zwei jungen Frauen als »Scheiß Kanaken« beschimpft. Die Studenten reagierten zuerst nicht. Nach weiteren rassistischen Beleidigungen kam es zu einer verbalen Auseinandersetzung. Schließlich schlug eine der Frauen mit einem Schlagring einem der Studenten unvermittelt ins Gesicht. Der Geschädigte setzte sich zur Wehr. Die eintreffende Polizei nahm von beiden Seiten Anzeigen auf. (Quelle: OPP)

    03.07.2009, Cottbus
    Cottbus Vor einer von Indern betriebenen Gaststätte skandierten fünf Jugendliche rechte Parolen und warfen Flaschen in Richtung Restaurant. Ein Mitarbeiter der Gaststätte ergriff einen der Angreifer und hielt ihn fest, bis die Polizei eintraf. Nur durch das Eintreffen der BeamtInnen konnte verhindert werden, dass ein weiterer Jugendlicher aus der Gruppe der Angreifer mit einem Baseballschläger auf die Inder einschlug. (Quelle: OPP, Polizeimeldung )

    03.07.2009, Döbern-Land/Spree-Neiße
    Döbern Ein 16-jähriger Schüler polnischer Herkunft wurde am Busbahnhof von MitschülerInnen geschlagen und getreten. Er erlitt Prellungen. Zuvor war der Jugendliche in der Schule rassistisch beschimpft worden. (Quelle: Polizeimeldung, OPP)

    LandSchleicher:

  • »The Voice«-Sprecher Osaren Igbinoba über seine Ansprüche an antirassistische Gruppen Am 10. Juli veröffentlichte ND einen Beitrag von Tim Zülch über die tiefen Gräben zwischen Flüchtlingen und deutschen antirassistischen Gruppen („Aneinander vorbei“). In seiner Replik schätzt Osaren Igbinoba, Gründer und Sprecher des Flüchtlingsnetzwerkes „The VOICE Refugee Forum“, die Lage noch kritischer ein. Mit den deutschen „Antira-Gruppen“ geht er scharf ins Gericht. Der aus Nigeria stammende Mann kam Anfang der 90er Jahre als Asylbewerber nach Deutschland und ist heute als politischer Flüchtling anerkannt. Seit 1994 kämpft The VOICE gegen Abschiebungen und die Unterbringung von Flüchtlingen in Lagern. Mehr unter: http://thevoiceforum.org/node/1374
  • Neue Härtefallkommission-Synopse der einzelnen Bundesländer von amnesty international erschienen (im Anhang der mail) Stand: August 2009 (unter Berücksichtigung aller vorhandenen und bekannten Daten bis 31.12.2008).
  • Abschiebung von Felix Otto (Thüringen) // Zwei-Klassen-Rechtsstaat // Auf Heimreise geschickt Bericht von The VOICE Refugee Forum zur Abschiebung von Felix Otto mehr unter: http://thevoiceforum.org/node/1373
  • 2.539 Asylbewerber im Juli 2009 Im Juli 2009 wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 2.539 Asylerstanträge gestellt. Die Zahl der Asylbewerber ist im Vergleich zum Vormonat um 587 Personen (30,1 Prozent) und gegenüber dem Vorjahresmonat Juli 2008 um 746 Personen (41,6 Prozent) gestiegen.Mehr unter: http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2009/08/asylbewerber_juli_2009.html

    Termine in BRB und Berlin:

  • 20.09.2009, STRASSENFUßBALLTURNIER FÜR TOLERANZ, Potsdam Der Jugendclub „OFF LINE“ des SC Potsdam e.V. lädt Sie herzlich ein zur Teilnahme, Anpfiff um 12.30 Uhr (bis ca. 16 Uhr), Turnierort: Brandenburger Tor, Teilnehmer: 10 – 12 Teams auf 2 Courts, Regelwerk: in Anlehnung an die Regeln des Straßenfußballs 5 Spieler/Team + Reservespieler Mixed (m/w) wird begrüßt, Turniermodus: 1. 2 Gruppenvorrunden (Jeder gegen Jeden)2. Über – Kreuz – Vergleiche 3. Finals, Preise: Platz 1 – 3 Pokale, Anmeldung: per Fax oder e – Mail bei Ilona Koch Jugendclub „OFF LINE“ (jugendclub [at] sc-potsdam [dot] de)
  • 18.09.2009, Tagung: Gesellschaftliche Teilhabe im Einwanderungsland Deutschland Zeit: 10-16 Uhr, Ort: Werkstatt der Kulturen, Wissmannstr. 32, 12049 Berlin Das sogenannte „Superwahljahr 2009“ gibt Anlass über „Wahlen in der Demokratie“ zu diskutieren. Soziale und politische Machtverhältnisse spiegeln sich in den Konditionen der Wahlrechte wider, diese sind Ausdruck unterschiedlicher Interessen im Hinblick auf Klasse/Schicht, Geschlecht, Hautfarbe und Ethnizität. In Deutschland lebende „Ausländer/innen“ dürfen bei Kommunalwahlen nicht an die Urnen. Wenn die politische Beteiligung Bestandteil einer jeden Demokratie ist, dann besteht in Deutschland dringend Handlungsbedarf. Nicht nur die Einbürgerung soll erleichtert, sondern auch das kommunale Wahlrecht für Drittstaatler eingeführt werden, damit die strukturelle Diskriminierung von Migrant/innen und ihrer Familien abgemindert werden kann.Wir haben Wissenschaftler/innen, Politiker/innen und Vertreter/innen von NGOs eingeladen ihre Erfahrungen und Berichte einzubringen. Wir wollen mit ihnen in Dialog treten und einen gegenseitigen Austausch anregen. Veranstalter: Migrationsrat Berlin-Brandenburg
  • 12. 09.2009, Benefiz-Abend in der Heilig-Kreuz-Kirche in Berlin, ab 18 Uhr Die Evangelische Seelsorge im Abschiebungsgewahrsam und der Vorstand von „Asyl in der Kirche Berlin e.V.“ laden Sie und Ihre Bekannten herzlich ein zu einem An diesem Abend gibt es viel Musik, ein vielfältiges internationales Buffett und weitere gute Unterhaltung. Wir laden ein zum Gespräch mit Flüchtlingen, zum Austausch untereinander, zur Begegnung. Der Eintritt ist frei. Die Einnahmen an diesem Abend sind zur Hälfte für die Flüchtlinge in der Abschiebungshaft bestimmt (Telefonkarten, Rechtsanwälte, Einzelfallhilfe), zur anderen Hälfte für die Arbeit von „Asyl in der Kirche e.V.“. Sie können jederzeit spenden auf das Konto: KKVA Berlin Süd-Ost, Konto 160440, Ev. Darlehnsgenossenschaft, BLZ 100 602 37
  • 09.09.2009, Infoveranstaltung Forst „Keine Bewegung – Die Residenzpflicht für Flüchtlinge“ 16 bis 18.00 Uhr, Gemeindehaus der Evangelischen Kirchengemeinde Forst, Frankfurter Straße 23, 03562 Forst, Veranstalter: Flüchtlingsrat Brandenburg, Diakonisches Werk Elbe-Elster überregionale Flüchtlinsgberatung
  • 09.09.2009, „Kurden in Deutschland“ Die Internationale Liga für Menschenrechte (Berlin) lädt Sie herzlich ein: zur Konferenz, 9:30 Uhr bis 18 Uhr im Abgeordnetenhaus Berlin, Raum 376 Niederkirchnerstr. 5, 10111 Berlin >KURDEN IN DEUTSCHLAND< Geschichte, Gegenwart, Perspektiven für Gleichstellung XPMit dieser Konferenz möchten wir die Situation der kurdischen MigrantInnen thematisieren, ihre Erwartungen erörtern und Perspektiven für die zukünftige Arbeit erarbeiten und darstellen.
  • 05.09.2009, ANTIRA-SOLIPARTY “Tanzen gegen Nazi-Angriffe“, Berlin, NewYorck im Bethanien, ab 21 Uhr: Film und Diskussion „Nazi-Angriff in Deutschland – Sachsen-Anhalt“ danach Party mit Reggae, Salsa, Ska, Elektro, Punk und mit vegetarischer und veganer VoKü Gegen den alltäglichen gesellschaftlichen und institutionellen Rassismus in der BRD! „Niemand darf wegen seines Geschlechts, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen und politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.“ (GG, Art. 3.3.)
  • 05.09.2009 Kultur gegen Neonazis Antifa, Ostprignitz-Ruppin, Das Aktionsbündnis „Neuruppin bleibt bunt“ plant für den 5. September Konzerte, Lesungen und ein Fahrradkorso durch Neuruppin. MAZ/28.08.2009, mehr unter: http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/11593297/61299/Das-Aktionsbuendnis-Neuruppinbleibt- bunt-plant-fuer-den.html?

    Literatur

  • Acht Monate nach Inkrafttreten des Arbeitsmigrationssteuerungsgesetzes gibt es dies nun endlich auch in gedruckter Form:Soeben ist die 23. Auflage der Beck-Texte Ausländerrecht (Stand Juli 2009) erschienen und ab sofort im Buchhandel erhältlich.

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