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Härtefallkommission

Härtefallkommission des Landes Brandenburg

Die Härtefallkommission ist ein behödenunabhängiges Gremien, das von der Landesregierung Brandenburg eingerichtet wurde. Sie prüft im Einzelfall, ob es dringende humanitäre oder persönliche Gründe gibt, die den weiteren Verbleib von ausreisepflichtigen Einzelpersonen und Familien in Deutschland rechtfertigen. Die Kommission arbeitet auf Grundlage der Härtefallkommissionverordnung (HFKV) [1] aus dem Jahr 2013.

Mehr über die Arbeit der Härtefallkommission erfahren auf der Website des Innenministeriums. [2]
Informationen über die Arbeit der Härtefallkommission finden Sie auch im Tätigkeitsbericht 2015/2016 [3].

Ein aktueller Flyer informiert in fünf Sprachen über die Arbeit der Härtefallkommission:
Deutsch [4]
Englisch [5]
Französisch [6]
Russisch [7]
Arabisch [8]

Der Flüchtlingsrat Brandenburg ist in der Härtefallkommission Brandenburg vertreten und berechtigt Fälle zur Behandlung in der Kommission anzumelden. Ob ein Härtefallantrag infrage kommt, prüfen wir in jedem Einzelfall individuell.

Ansprechpartnerinnen:

Sabrina Baumann-Tossou
Fabrikstraße 10
16761 Hennigsdorf
Tel.: 0176 – 99 76 81 07
E-Mail: baumann [at] fluechtlingsrat-brandenburg [dot] de [9]

Simone Tetzlaff (Stellvertretung)
Fabrikstraße 10
16761 Hennigsdorf
Tel.: 03302 – 22 29 18
E-Mail: asylberatung [dot] hennigsdorf [at] gmx [dot] de [9]

Eine Übersicht aller Mitglieder der Härtefallkommission finden Sie hier [10].



Wichtige Dokumente im Härtefallverfahren

Einverständniserklärung für Betroffene [11]
Einverständniserklärung für Angehörige [12]
Bitte senden Sie uns erst nach persönlicher Beratung Dokumente auf dem Postweg zu!


Aktuelles
Die aktuelle Arbeit der Härtefallkommission unter dem amtierenden Innenminister Karl-Heinz Schröter hat der Flüchtlingsrat Brandenburg in verschiedenen Pressemitteilungen kritisiert.

06.04.2017 PM: Mit der Abschiebequote gegen den Rechtsstaat – Flüchtlingsrat fordert Rücktritt von Law and Order-Minister Schröter [13]

15.02.2017 PM: Von der Willkommens- zur Abschiebekultur [14]

15.04.2016 PM: Richtungswechsel im Brandenburger Innenministerium – Minister Schröter übergeht in Gutsherrenart zivilgesellschaftliches Engagement und die Arbeit der Härtefallkommission [15]

10.03.2016 PM: Familie Novakovic aus Forst droht die Abschiebung – Minister Schröter missachtet Kinderrechte [16]



weiterführende Informationen

Eine aktuelle Synopse über die Härtefallkommissionen der Bundesländer, zusammengestellt von Andreas Schwantner/amnesty international, 2015, finden Sie hier. [17]