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MASGF Integrationsbeauftragte

Protokoll der Sitzung des FR vom 28.05.2008

TOPs:

  1. Blitzlicht
  2. Leistungen
  1. Resettlement

    1. Blitzlicht

    • Die Ausschreibung für das Flüchtlingsheim in Potsdam ist immer noch nicht raus. In der Zeitung wurde aber verkündet, dass der Lerchensteig aufgelöst werden soll und es mehrere Unterkünfte in verschiedenen Potsdamer Stadtteilen geben soll. Schön wäre es wenn es so kommen würde wie in der Potsdamer Zeitung angekündigt.
  • Altfallregelung – Bericht Judith – Der Flüchtlingsrat Brandenburg hat beschlossen über eine Anfrage an die Landesregierung die brandenburgweiten Zahlen des Innenministeriums nach Landkreisen ausdifferenzieren zu lassen. Ergebnisse hierzu werden wir aber sicherlich erst im Herbst erhalten. 2. Leistungen Die geplante Veranstaltung in der Uckermark zur Abschaffung der Gutscheine konnte leider nicht stattfinden, weil es kurzfristig zu viele Absagen gab. Wir hoffen nun, dass wir im Rahmendes Arbeitskreises des Integrationsbeauftragten das Thema ansprechen und den Kreistagsabgeordneten von unseren Erfahrungen berichten können um sie von der Möglichkeit der Abschaffung der Gutscheine zu überzeugen.

    3. Resettlement

    Eine Resettlement-Kampagne für ganz Deutschland wurde sehr kontrovers diskutiert, eine Städtekampagne wie „Save me ist zu überlegen. Im letzten Protokoll sind schon Infos zu Resettlement von Maria D. zusammengestellt worden. Das Thema soll weiter diskutiert werden.

    BERLIN startet die „Save-me“ Kampagne Save me – Eine Stadt sagt ja! Menschenrechte kennen keine Grenzen! Aufruf zum Start einer Berliner Kampagne für eine großzügige Aufnahme von Flüchtlingen. Sei offen ! Sei Berlin !

    Die Kampagne wird mit einer symbolischen Aktion gestartet: Am 23. Juni 2008 um 9.00 Uhr Vor der Französischen Friedrichstadtkirche am Gendarmenmarkt (U-Bahn Stadtmitte (U2, U6), , S-Bahn Friedrichstrasse (15 Min. Fußweg)

    In den Krisengebieten unserer Erde, wie z.B. Irak, Birma und Sudan sind Menschen auf der Flucht. Die meisten Flüchtlinge überwinden nicht einmal die ersten Grenzen. Nur ein Teilerreicht die unmittelbaren Nachbarstaaten, die jedoch nicht die Kapazitäten für die Aufnahmeeiner großen Zahl von Flüchtlingen haben. Der UNHCR schätzt die Zahl der Binnenvertriebenen weltweit auf 25 Millionen, die der Flüchtlinge auf 9,2 Millionen. Der Weg nach Europa ist ihnen verstellt. Die Hürden sind nahezu unüberwindbar. Die Fluchtwege sind weit, teuer und gefährlich. Tausende versuchen es trotzdem und sterben auf der Flucht. Was wäre eigentlich, wenn wir diesem Flüchtlingselend nicht mehr tatenlos zuschauen würden? Wenn wir Menschen aus den Lagern heraus nach Deutschland holen würden? Wenn wir tatkräftig zeigen würden, dass uns das Schicksal der Flüchtlinge dieser Welt nicht gleichgültig ist? Das am 23. Juni 2008 beginnende 8. Berliner Symposium zum Flüchtlingsschutz wird sich auch mit der Aufnahme (“Resettlement”, was mit “Neuansiedlung” zu übersetzen ist) von Flüchtlingen befassen. Bundesinnenminister Schäuble und Berlins Innensenator Körting haben sich für eine umgehende Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Irak bereits im Vorfeld einer europäischen Einigung ausgesprochen. Den Worten müssen jetzt Taten folgen. Berlin sollte ein eigenständiges Resettlement Programm entwickeln und umsetzen. Die aufgenommenen Flüchtlinge müssen einen dauerhaft sicheren Aufenthaltsstatus mit allen sozialen Rechten zur Integration (Recht auf Wohnung, Recht auf Arbeit, Ausbildung und Arbeitsförderungsmaßnahmen, Anerkennung vorhandener Bildungsabschlüsse, Recht auf Freizügigkeit, u.a.) erhalten. Als Beispiel dient uns die in München laufende Resettlement- Kampagne “Save me – Eine Stadt sagt ja” www.save-me-muenchen.de, die bereits von 850Paten getragen und vom Münchner Stadtrat unterstützt wird.. Der Berliner Senat sollte dem Vorbild folgen.

    Weitere Infos: Flüchtlingsrat Berlin e.V., Georgenkirchstrasse 69/70, 10249 Berlin Tel. 030/ 24344-5762, Fax -5763, Email buero[at]fluechtlingsrat-berlin.de www.fluechtlingsrat-berlin.de, www.save-me-berlin.de

    Erstunterstützer: Amnesty International Berlin-Brandenburg, Flüchtlingsrat Berlin, GRIPS Theater, Hanns Thomä, Beauftragter für Migration und Integration der Ev. Kirche Berlin- Brandenburg-schlesische Oberlausitz(EKBO), Jugendliche ohne Grenzen/ JOG Berlin/BBZ, AK Asyl der Katholische Studierendengemeinde Berlin (KSG)

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