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ICF (Information and Cooperation Forum) – Cross-border Asylum Network

Kurzbeschreibung des Projekts

Aus der Arbeit des Asylum Access Forum (AAF) heraus entstand die Idee, einen Antrag bei der Europäischen Union zu stellen. Dieser wurde – da es zur Zeit noch nicht anders möglich ist – von den beteiligten Organisationen in Deutschland und Österreich im Juni 2003 beim European Refugee Fund in Brüssel gestellt. Eingebunden sind zudem Organisationen aus Polen, der Slowakei, Slowenien, der Tschechischen Republik und Ungarn. Der Projektschwerpunkt liegt thematisch auf einer vergleichenden Analyse der Aufnahmebedingungen für Asylsuchende in EU-Mitgliedstaaten (Deutschland, Österreich) und den angrenzenden osteuropäischen Beitrittsländern. Im Februar 2005 wird die Richtlinie zu den Aufnahmebedingungen (Richtlinie 2003/9/EG des Rates vom 27.Januar 2003) europaweit umgesetzt. Doch noch bestehen bezüglich der Aufnahmebedingungen große Unterschiede in den EU-Mitgliedsstaaten und den Beitrittsländern. Sie sind ein Grund für sekundäre Migration der Flüchtlingen/Asylsuchenden innerhalb Europas.

Schon innerhalb der jetzigen EU-Staaten zeigen sich in der Ausgestaltung der Aufnahmebedingungen große Unterschiede, die sich durch die EU-Osterweiterung noch verstärken werden. Da die Richtlinie auf eine Harmonisierung und die Einhaltung humanitärer Mindesstandards abzielt, ist es notwendig, diese Unterschiede vor allem im Alltäglichen aufzuzeigen du damit auch für lokale Akteure Handlungsmöglichkeiten und Hilfen zu Änderungen zu ermöglichen.

In bisherigen Studien zu dieser Thematik fehlt ein solcher basispraktischer Ansatz. Da sie sich zudem auf die bisherigen Mitgliedsstaaten konzentrieren, besteht in dieser Richtung insbesondere für die Umsetzung der Richtlinie nach der EU-Osterweiterung ein erhebliches Defizit.

Ein großes Problem in diesem Projekt, das Ende 2003 bewilligt wurde und ab dem 31.12.2003 für 1 Jahr läuft ist die mangelnde Finanzierbarkeit für die Partner aus den Beitrittsländern. Umso erfreuter sind wir, dass sie sich trotzdem bereit erklärt haben, mitzuarbeiten.

Beteiligt sind folgende Organisationen (kursiv: Antragsteller)

Pro Asyl e.V. (Deutschland), Asylkoordination Österreich, Asyl in Not (Österreich), Halina Niec Human Rights Association (Polen), Polish Helsinki Foundation for Human Rights (Polen), Slovak Humanitarian Council (Slowakei), Foundation Gea 2000 (Slowenien), Organization for Aid to Refugees (OPU) (Tschechische Republik), Hungarian Helsinki Committee (Ungarn), Flüchtlingsrat Brandenburg, Bayerischer Flüchtlingsrat, Sächsischer Flüchtlingsrat e.V., Flüchtlingsrat Nordrhein-Westfalen

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