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Tag der Menschenrechte 2006 – aber nichts zu feiern

Bleiberecht erreicht zu wenige, Cap Anamur – EU-Abschottungsfarce nimmt ihren Lauf

Am 10. Dezember wird der Tag der Menschenrechte begangen – ein Gedenktag zur Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, die am 10.12.1948 durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet wurde. Doch wie steht es tatsächlich um Menschenrechte und Flüchtlingsschutz? Flüchtlingspolitik auf dem Prüfstand – zwei Beispiele:


Die hohen [...]

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Cap Anamur: 2. Prozesstag

Der zweite Verhandlungstag gab uns einen Vorgeschmack darauf, in welchem Tempo die italienische Justiz sich an die Wahrheit heranpirschen wird: Mit über fünfstündiger Verspätung begann die Kammer damit, die ersten Zeugen einzuvernehmen. Zum Auftakt hatte die Staatsanwaltschaft ausschließlich diverse Beamte ins Rennen geschickt, die ihre Erinnerungen an die “Cap Anamur” in jenen Tagen des [...]